GCC    

Golf-Kooperationsrat - Gulf Cooperation Council

Sitz: POB 7153, Riad 11462, Saudi-Arabien Tel.: (00966)1-4827777, Fax: -4829109

Gründung am 25.5.1981 in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate) mit Unterzeichnung der Charta durch 6 Erdölförderstaaten am Persischen Golf als Reaktion auf die Revolution im Iran 1979 und Kriegshandlungen (sowjetischer Einmarsch in Afghanistan, Krieg Irak-Iran).

Ziele: Koordinierung der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik.

Organe sind der jährlich tagende Oberste Rat der Staatschefs, der mehrmals jährlich zusammentretende Ministerrat (auch Fachministerräte) und das Sekretariat mit dem Generalsekretär: Jameel Ibrahim al-Hujailan (Saudi-Arabien), seit 1996.

Entwicklung: Angesichts eines tiefen Mißtrauens der GCC-Mitglieder untereinander, verbunden mit Grenzstreitigkeiten, blieben alle bisher beschlossenen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Maßnahmen überwiegend erfolglos.

Im Bereich der Sicherheitspolitik wurde eine 1982 vereinbarte "Gemeinsame Verteidigungsstrategie" auf Basis saudiarabischer Luftverteidigungseinrichtungen und 2 Marinestützpunkten am Roten Meer nicht realisiert. Eine 1984 verabschiedete Verteidigungscharta mit einer gemeinsamen Sicherheitstruppe ("Peninsula Shield Force") von 4000 Mann unter saudischer Führung, stationiert in Hafr al-Batin (Saudi-Arabien), hat eher symbolischem Charakter. Es gibt keinen funktionierenden gemeinsamen Oberbefehl, daher unterblieben auch Gegenmaßnahmen beim irakischen Überfall auf das Gründungsmitglied Kuwait 1990 (an den Kriegsaktivitäten der Alliierten im Januar 1991 war der GCC institutionell nicht beteiligt). Zu ihrem Schutz vor einer Bedrohung von außen sind die Sechs nach wie vor auf ausländische, v.a. US- Hilfe, angewiesen, die gegen Bezahlung und zur Sicherung der Ölquellen für die westlichen Industriestaaten geleistet
wird.

Bisher gefaßte Beschlüsse zur Wirtschaftspolitik wie Zollfreiheit für Güter aus einheimischen Rohstoffen, einheitliche Zölle für Transitgüter, stufenweise Niederlassungsfreiheit (1983), Erleichterungen betreffend Reisen, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen in allen Mitgliedstaaten (1984) sowie zur Koordinierung der Vermarktungspolitiken und Vereinheitlichung der Wechselkurse, des Gesundheits- und Steuerwesens (1987) wurden nicht oder nur in Teilbereichen umgesetzt.

Die 1992 beschlossene schrittweise Einführung einheitlicher Zölle in den Mitgliedstaaten wurde bisher nicht realisiert; auf eine Zollunion (als Voraussetzung für Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der EU über ein Freihandelsabkommen EG-GCC) konnte man sich erst recht nicht einigen.

Innerlich zerstritten, steckt der GCC in einer tiefen Identitätskrise, unfähig, anderen regionalen oder internationalen Gruppierungen zur Wahrung seiner eigenen Interessen effektiv entgegenzutreten.

Mitglieder: Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, VAR

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