ECOWAS    

Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten - Economic Community of West African States; Communauté Économique des États de l'Afrique de l'Ouest (CEDEAO)

Sitz: Secretariat Bldg, Asokoro, Abuja, Nigeria; Tel.: (00234)9-5231858

WWW: http://www.cedeao.org

Gründung am 28.5.1975 in Lagos (Nigeria) durch 15 westafrikanische Staaten; in Kraft 1976. Revisionsvertrag von 1993, in Kraft 1995. Die ECOWAS umfaßt die (frankophone, anglophone und lusophone) Großregion Westafrika.

Ziele: Wirtschaftliche Stabilität sowie Anhebung des Lebensstandards durch gemeinsame Zoll- und Handelspolitik, Freizügigkeit für Personen, freier Kapital- und Dienstleistungsverkehr, Harmonisierung der Agrarpolitik und die gemeinsame Entwicklung des Transport-, Kommunikations- und Energiewesens.

Abgestufte Integrationsschritte:

a) Freihandelszone,

b) Zollunion,

c) Gemeinsamer Markt (analog EU).

Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist in den ECOWAS-Verträgen nicht vorgesehen.

Organe: Konferenz der Staats- und Regierungschefs (jährlich) als Entscheidungsgremium mit Initiativmonopol; Ministerrat (tagt halbjährlich) aus 2 Vertretern je Mitgliedstaat, überwacht die Umsetzung der Beschlüsse; Sekretariat mit einem Exekutivsekretär und ca. 200 Mitarbeitern.

Sonderkommissionen für 1. Handel, Zoll, Einwanderung, Währungen, Zahlungswesen, 2. Industrie, Landwirtschaft, Naturressourcen, 3. Transport, Kommunikation, Energie, 4. Soziales und Kultur.

Entwicklung: Erste Schritte in Richtung Zollunion: Seit 1979 Zollanhebungsstopp untereinander, seit 1981 Freihandelszone für landwirtschaftliche Rohprodukte. 1983 Mehrstufenplan zur Beseitigung der Handelsschranken (je nach Entwicklungsstand der Mitglieder in 4 bis 10 Jahren).1980 Protokoll über Freizügigkeit (visumfreie Einreise für 90 Tage), 1986 ergänzt durch das Recht auf freien Wohnsitz und auf Niederlassungsfreiheit für 4 Jahre (in Nigeria eingeschränkt).1991 wurden die Zolltarife für 90 Güter aufgehoben. Agrarpolitik: 1987 Strategie für regionale Selbstversorgung bis zum Jahr 2000, u.a. durch Förderung von 136 Projekten im Wert von rund 1 Mrd. $ (96 auf nationaler, 40 auf subregionaler Ebene). Währung: Einheitliche Währung zunächst für 1994, nunmehr für das Jahr 2000 geplant. Umweltpolitik: Der 11. Gipfel in Lomé 1988 sprach sich gegen die Lagerung von Atom- und Industriemüll in den Mitgliedstaaten aus.
Sicherheitspolitik: 1978 Nichtangriffsprotokoll und 1981 Abkommen über gemeinsame Verteidigung/Streitmacht und Verteidigungsrat durch 13 Mitglieder (ohne Guinea-Bissau, Kapverden, Mali).1990 Entsendung einer 3000 Mann starken Friedenstruppe ECOMOG (ECOWAS Monitoring Group) aus Einheiten aus Nigeria, Ghana, Guinea, Gambia und Sierra Leone (insgesamt bis zu 8000 Mann) in das vom Bürgerkrieg umkämpfte Liberia, 1997 von Einheiten vor allem aus Nigeria, Ghana und Guinea nach Sierra Leone zur Niederschlagung eines Putschversuchs. Auf ihrer Jahreskonferenz in Abuja (Nigeria) vom 27.-30.8.1997 verhängte die ECOWAS ein Wirtschaftsembargo gegen Sierra Leone, um die Militärjunta zur Rückgabe der Macht an die demokratisch gewählte Regierung zu bewegen.

Probleme ergeben sich u.a. durch die Größen- und Strukturunterschiede zwischen den ECOWAS-Mitgliedern, den regionalen Führungsanspruch Nigerias, die Zugehörigkeit zu unterschiedlichen Währungssystemen (CFA-Franc-Zone und englisches Pfund), eine Stagnation des Regionalhandels, der überdies nur ca. 4 % des Gesamtaußenhandels der Mitglieder ausmacht, gegensätzliche politische Orientierungen (und Nationalitätenkonflikte), mangelhafte finanzielle Unterstützung der Organisation. So konnten der Freihandel und die Freizügigkeit bisher nicht realisiert werden.

Der 16. Gipfel in Cotonou (Benin) vom 22.-24.7.1993 beschloß eine Vertragsrevision zur Stärkung der Rolle der ECOWAS und deren Umwandlung in eine supranationale Organisation, u.a. durch Schaffung eines Parlaments, eines Wirtschafts- und Sozialrats sowie eines Gerichtshofs (bisher nicht realisiert).

Mitglieder: Benin, Burkina Faso, Cote d'Ivoire, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kapverden (seit 1977), Liberia, Mali, Mauretanien, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo.

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