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EBWE   

Osteuropabank - Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung; englisch: EBRD

Sitz: One Exchange Square, GB-London EC2A 2EH; Tel.: (0044171)-3386000; Fax: -3386100

WWW: http://www.ebrd.net

Gründung am 29.5.1990 in Paris durch 42 Signatare; Arbeitsbeginn am 15.4.1991.

Aufgabe: Unterstützung der Reformstaaten in Mittel- und Osteuropa (einschl. ehem. UdSSR) beim Übergang zu offenen Marktwirtschaften sowie Förderung privater und unternehmerischer Initiative durch finanzielle und technische Hilfe bei umweltverträglichen strukturellen und sektorgebundenen Wirtschaftsreformen einschl. Auflösung von Staatsmonopolen, Dezentralisierung und Privatisierung. Die EBWE stärkt auch die Finanzinstitute und neuen Rechtssysteme sowie die für die Unterstützung des Privatsektors erforderliche Entwicklung der Infrastruktur. Mindestens 60 % der jährlich bzw. je Empfängerstaat im Fünfjahresdurchschnitt bewilligten Darlehen, Bürgschaften und Kapitalbeteiligungen müssen für Privatunternehmen und Privatisierung bereitgestellt werden (max. 40 % für den öffentlichen Sektor).

Organe: Gouverneursrat je Mitgliedstaat ein Gouverneur mit nach Kapitalzeichnung gewichtetem Stimmrecht; tagt jährlich; beschließt u.a. Aufnahme von Mitgliedstaaten sowie Kapital- und Statutenänderungen; wählt Organträger. Direktorium: 23 Direktoren, davon 11 von den EU-Staaten einschl. EU-Kommission und EIB sowie je 4 von den Empfängerstaaten, den übrigen europäischen Mitgliedstaaten und den außereuropäischen Mitgliedstaaten gewählt; verantwortlich für die allgemeine Geschäftstätigkeit. Präsident  (zugleich Vorsitzender des Direktoriums und Leiter des Stabes) führt die laufenden Geschäfte.Finanzprüfungsausschuß, Ausschuß für Bugdet und Verwaltungsangelegenheiten (*10/1993) sowie Ausschuß für Finanzierungsgrundsätze und Geschäftstätigkeit (*10/1993).

Kapital (31.12.1996): Genehmigtes Kapital 10 Mrd. ECU; gezeichnetes Kapital 9,884 Mrd. ECU, davon 2,965 Mrd. ECU (= 30 %) in 5 gleichen Jahresraten einzuzahlen (bisher 2,916 Mrd. ECU); 6,919 Mrd. ECU einforderbares (Haftungs-)Kapital. Größte Kapitalzeichner: USA 10 % des genehmigten Kapitals; Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan je 8,5175 %; EU-Staaten, Europäische Gemeinschaft und EIB zusammen 56,81 %; die 26 Empfängerstaaten zusammen 12,3 % (Russische Föderation allein 4 %). In 4/1996 beschloß der Gouverneursrat die Erhöhung des genehmigten Kapitals auf 20 Mrd. ECU; 22,5 % des neu gezeichneten Kapitals (bis 11.3.1997: 4,1 Mrd. ECU) sind ab 4/1998 in 8 gleichen Jahresraten einzuzahlen.

Der Verkauf eingegangener Beteiligungen gewinnt zunehmend als Finanzierungsquelle an Bedeutung.

Mittelvergabe: Von der Gründung bis Ende 1996 wurden für 450 (1996: 119) Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30 Mrd. ECU in allen 26 Einsatzländern 10,0 (2,8) Mrd. ECU bewilligt und 7,7 Mrd. ECU (2,2 Mrd. ECU für 95 Vorhaben) zugesagt; die kumulativen Nettoauszahlungen betrugen 3,2 (1,2) Mrd. ECU. Von den bewilligten Finanzierungen entfielen auf Darlehen an den privaten bzw. öffentlichen Sektor 50 bzw. 26 %, auf Kapitalbeteiligungen 20 % und auf Garantien 4 %. Der Anteil des Privatsektors an den gesamten Zusagen lag Ende 1996 bei 66 % (in 17 Staaten unter 60 %).

Die Kritik an den Verfahrensweisen und den Kosten der EBWE unter Präsident Attali führten 1993 zum Präsidentenwechsel, zu einem Programm zur Verbesserung der Kostenwirksamkeit und zur Bildung von 2 neuen Ausschüssen. Auf Initiative des Präsidenten de Larosière wurde in 11/1993 eine umfassende Umstrukturierung der Geschäftsbereiche vorgenommen:

Die Trennung von Merchant Banking (für den privaten Sektor und Privatisierung) und Entwicklungsbank (für den öffentlichen Sektor) wurde aufgehoben und durch eine effizientere Organisation nach Länderbereichen ersetzt; geschlossen wurde u.a. die politische Abteilung. Die mittelfristigen Geschäftsprioriäten sehen u.a. vor: Stärkere Förderung des privaten Sektors, Aktivitäten in allen Einsatzländern, Verständnis für die Bedeutung von Finanzintermediären und eine aktivere Vorgehensweise bei der Kapitalbeteiligung. Meinungsverschiedenheiten bestehen in bezug auf den schrittweisen Rückzug der Bank aus den Staaten, die im Transformationsprozeß so weit fortgeschritten sind, daß Kreditnehmer und Beteiligungsgesellschaften zunehmend das erforderliche Kapital ohne die Unterstützung internationaler Finanzinstitutionen erhalten; die Bank ist an das Prinzip der Additionalität (keine Konkurrenz zu privatwirtschaftlichen Finanzierungen) gebunden.

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