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EBWE
Osteuropabank - Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung; englisch: EBRD
Sitz: One Exchange Square, GB-London EC2A 2EH; Tel.:
(0044171)-3386000; Fax: -3386100
WWW: http://www.ebrd.net
Gründung am 29.5.1990 in Paris durch 42 Signatare;
Arbeitsbeginn am 15.4.1991.
Aufgabe: Unterstützung der Reformstaaten in Mittel- und
Osteuropa (einschl. ehem. UdSSR) beim Übergang zu offenen Marktwirtschaften sowie
Förderung privater und unternehmerischer Initiative durch finanzielle und technische
Hilfe bei umweltverträglichen strukturellen und sektorgebundenen Wirtschaftsreformen
einschl. Auflösung von Staatsmonopolen, Dezentralisierung und Privatisierung. Die EBWE
stärkt auch die Finanzinstitute und neuen Rechtssysteme sowie die für die Unterstützung
des Privatsektors erforderliche Entwicklung der Infrastruktur. Mindestens 60 % der
jährlich bzw. je Empfängerstaat im Fünfjahresdurchschnitt bewilligten Darlehen,
Bürgschaften und Kapitalbeteiligungen müssen für Privatunternehmen und Privatisierung
bereitgestellt werden (max. 40 % für den öffentlichen Sektor).
Organe: Gouverneursrat je
Mitgliedstaat ein Gouverneur mit nach Kapitalzeichnung gewichtetem Stimmrecht; tagt
jährlich; beschließt u.a. Aufnahme von Mitgliedstaaten sowie Kapital- und
Statutenänderungen; wählt Organträger. Direktorium: 23
Direktoren, davon 11 von den EU-Staaten einschl. EU-Kommission und
EIB sowie je 4 von den Empfängerstaaten, den übrigen europäischen Mitgliedstaaten und
den außereuropäischen Mitgliedstaaten gewählt; verantwortlich für die allgemeine
Geschäftstätigkeit. Präsident (zugleich Vorsitzender
des Direktoriums und Leiter des Stabes) führt die laufenden Geschäfte.Finanzprüfungsausschuß, Ausschuß für
Bugdet und Verwaltungsangelegenheiten (*10/1993) sowie Ausschuß
für Finanzierungsgrundsätze und Geschäftstätigkeit (*10/1993).
Kapital (31.12.1996): Genehmigtes Kapital 10 Mrd.
ECU; gezeichnetes Kapital 9,884 Mrd. ECU, davon 2,965 Mrd. ECU (= 30 %) in 5 gleichen
Jahresraten einzuzahlen (bisher 2,916 Mrd. ECU); 6,919 Mrd. ECU einforderbares
(Haftungs-)Kapital. Größte Kapitalzeichner: USA
10 % des genehmigten Kapitals; Deutschland,
Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan je 8,5175 %; EU-Staaten,
Europäische Gemeinschaft und EIB zusammen 56,81 %; die 26
Empfängerstaaten zusammen 12,3 % (Russische Föderation allein 4 %). In 4/1996 beschloß
der Gouverneursrat die Erhöhung des genehmigten Kapitals auf 20 Mrd. ECU; 22,5 % des neu
gezeichneten Kapitals (bis 11.3.1997: 4,1 Mrd. ECU) sind ab 4/1998 in 8 gleichen
Jahresraten einzuzahlen.
Der Verkauf eingegangener Beteiligungen gewinnt zunehmend als Finanzierungsquelle an
Bedeutung.
Mittelvergabe: Von der Gründung bis Ende 1996 wurden für
450 (1996: 119) Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30 Mrd. ECU in allen
26 Einsatzländern 10,0 (2,8) Mrd. ECU bewilligt und 7,7 Mrd. ECU (2,2 Mrd. ECU für 95
Vorhaben) zugesagt; die kumulativen Nettoauszahlungen betrugen 3,2 (1,2) Mrd. ECU. Von den
bewilligten Finanzierungen entfielen auf Darlehen an den privaten bzw. öffentlichen
Sektor 50 bzw. 26 %, auf Kapitalbeteiligungen 20 % und auf Garantien 4 %. Der Anteil des
Privatsektors an den gesamten Zusagen lag Ende 1996 bei 66 % (in 17 Staaten unter 60 %).
Die Kritik an den Verfahrensweisen und den Kosten der EBWE unter Präsident
Attali führten 1993 zum Präsidentenwechsel, zu einem Programm zur Verbesserung der
Kostenwirksamkeit und zur Bildung von 2 neuen Ausschüssen. Auf Initiative des
Präsidenten de Larosière wurde in 11/1993 eine umfassende Umstrukturierung der
Geschäftsbereiche vorgenommen:
Die Trennung von Merchant Banking (für den privaten Sektor und Privatisierung) und
Entwicklungsbank (für den öffentlichen Sektor) wurde aufgehoben und durch eine
effizientere Organisation nach Länderbereichen ersetzt; geschlossen wurde u.a. die
politische Abteilung. Die mittelfristigen Geschäftsprioriäten sehen u.a. vor: Stärkere
Förderung des privaten Sektors, Aktivitäten in allen Einsatzländern, Verständnis für
die Bedeutung von Finanzintermediären und eine aktivere Vorgehensweise bei der
Kapitalbeteiligung. Meinungsverschiedenheiten bestehen in bezug auf den schrittweisen
Rückzug der Bank aus den Staaten, die im Transformationsprozeß so weit fortgeschritten
sind, daß Kreditnehmer und Beteiligungsgesellschaften zunehmend das erforderliche Kapital
ohne die Unterstützung internationaler Finanzinstitutionen erhalten; die Bank ist an das
Prinzip der Additionalität (keine Konkurrenz zu privatwirtschaftlichen Finanzierungen)
gebunden. |
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