Commonwealth    

The Commonwealth (of Nations) - Commonwealth Secretariat (ComSec)

Sitz (ComSec): Marlborough House, Pall Mall, GB-London SW1Y 5HX Tel.: (0044)171-8393411, Fax: -9300827

Gründung: Das Commonwealth wurde am 31.12.1931 durch das Statut von Westminster geschaffen. Mitgliedstaaten waren damals neben Großbritannien (= UK) Australien, Kanada, Neuseeland und Südafrika.

Mit dem Eintritt von Indien und Pakistan 1947 sowie Ceylons 1948 begann der moderne Commonwealth: Einige Regierungschefs erzwangen die Abschwächung auf eine nur symbolische Anerkennung des britischen Monarchen als Oberhaupt (head) des Commonwealth. Dies war die Bedingung für die weitere Mitgliedschaft der anderen überseeischen Staats- und Regierungschefs im "neuen" Commonwealth.

Heute ist er eine freiwillige politische Gemeinschaft unabhängiger, gleichberechtigter Staaten und deren abhängigen Territorien mit britischer Vergangenheit ohne sicherheitspolitische Funktion.

Die eigentliche IGO ist das Commonwealth-Sekretariat (ComSec).

Name: Bis Mitte der 60er Jahre "British Commonwealth", seitdem "The Commonwealth of Nations"; der Zusatz "of Nations" wird heute nicht mehr geführt.

Hierarchie: Königin Elizabeth II. ist das symbolische Oberhaupt des Commonwealth. Von den 32 Republiken im Commonwealth vereinigen 22 ihren Staats- und Regierungschef in Personalunion. In 15 der (ohne UK) 20 Monarchien im Commonwealth ist die Queen nach wie vor Staatsoberhaupt und durch einen Generalgouverneur vertreten.

Organe: Treffen der Regierungschefs seit 1965 alle 2 Jahre, unverbindlicher Meinungsaustausch, gelegentlich Konsensbeschlüsse.

Ministertreffen im Vorfeld der und zwischen den Gipfeln (Außenminister) sowie vor Weltbank- und IWF-Tagungen (Finanzminister); verschiedene Fachministertreffen (Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft, Fischerei usw.).

ComSec: Als eigentliche IGO wurde 1965 das Sekretariat (ComSec) gegründet, mit 13 Fachabteilungen und rund 360 Mitarbeitern. Generalsekretär und 3 Stellvertretende Generalsekretäre sind verantwortlich für Politik, wirtschaftliche und soziale Fragen, Entwicklung und Zusammenarbeit. Das Sekretariat ist für die Durchführung sämtlicher Programme, Konferenzen, Workshops und Beobachtermissionen zuständig. Rund 300 Organisationen und Programme privater und offizieller Art arbeiten in den verschiedensten Bereichen zusätzlich für das Sekretariat.

So u.a. der 1971 gegründete Fonds für Technische Zusammenarbeit CFTC (Commonwealth Fund for Technical Co-operation) zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungshilfe, das Jugendprogramm CYP (Commonwealth Youth Programme) und der Wissenschaftsrat CSC (Commonwealth Science Council).

Finanzierung durch Pflichtbeiträge der Mitgliedstaaten (ausgenommen die Sondermitglieder) und freiwillige Beiträge (v.a. für CFTC, CYP, CSC).

Entwicklung: Die Bedeutung des Commonwealth als weltumspannender Wirtschaftseinheit schwand nach dem Zweiten Weltkrieg infolge des Verfalls des britischen Pfundes als Leitwährung, der Liberalisierung des Welthandels und des erzwungenen Abbaus der Präferenzzölle im zwischenstaatlichen Commonwealth-Warenverkehr (insbesondere nach dem EG-Beitritt Großbritanniens 1973). Entscheidungsprozesse innerhalb des Commonwealth stellen heute einen Minimalkonsens der Kooperationsbereitschaft dar.

Seine größten Erfolge liegen im kulturellen Sektor, insbesondere im Rahmen der Aufrechterhaltung der englischen Sprache und des britischen Bildungswesens in Übersee.

Es bestehen rund 30 Vereinigungen, die den Austausch in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Landwirtschaft, Gesundheitswesen Sport etc. erleichtern und Fördermittel vergeben.

Seit dem Gipfeltreffen auf Zypern (1993) sind die Regierungschefs über die Vereinbarung gemeinsamer Standpunkte hinaus dazu übergegangen, Delegationen zu bilden und auf diplomatische Missionen zu internationalen Organisationen zu entsenden. Eine achtköpfige Ministergruppe berichtet den Regierungschefs über Menschenrechtsverletzungen oder Verstöße gegen die Verfassung in den Mitgliedstaaten. Beobachtermissionen überwachen (auf Wunsch der jeweiligen Regierungen) Wahlen in den Mitgliedstaaten.

Auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, das vom 10.-13.11.1995 in Auckland und Queenstown (Neuseeland) stattfand, stand die Entwicklung in Nigeria im Mittelpunkt der Beratungen; dessen Mitgliedschaft wurde nach der Hinrichtung von Ken Saro-Wiwa und weiteren Oppositionellen suspendiert. Gefordert wurden auch eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen und Maßnahmen zur Bekämpfung des weltweiten Terrorismus.

Der darüber hinaus verabschiedete "Millbrook-Aktionsplan", der eine Weiterführung der Deklaration von Harare (von 1991) und deren Eintreten für Demokratie und Menschenrechte darstellt, sieht vor, daß sich die Staatengemeinschaft künftig verstärkt der Förderung fundamentaler politischer Werte widmet und zur Stärkung demokratischer Systeme in seinen Mitgliedstaaten beiträgt.

Als neue Mitglieder wurden Kamerun und Mosambik aufgenommen; die ehemalige portugiesische Kolonie Mosambik ist damit das erste nicht-anglophone Mitglied dieser Staatengemeinschaft mit britischer Vergangenheit. Am 24.4.1996 verhängte die Nigeria-Aktionsgruppe des Commonwealth ein Waffenembargo gegen Nigeria.

Mitglieder:

Afrika: Botswana, Gambia, Ghana, Kamerun (seit 1995), Kenia, Lesotho, Malawi, Mauritius, Mosambik (seit 1995), Namibia, Nigeria (Mitgliedschaft seit 1995 suspendiert), Seychellen, Sierra Leone, Sambia, Simbabwe (Mitgliedschaft seit 2002 suspendiert), Südafrika (nicht 1961-94), Swasiland, Tansania, Uganda;

Amerika: Antigua und Barbuda, Bahamas, Barbados, Belize, Dominika, Grenada, Guyana, Jamaika, Kanada, St. Kitts, St. Lucia, St. Vincent, Trinidad;

Asien: Bangla Desh, Brunei, Indien, Malaysia, Pakistan (nicht 1972-89), Singapur, Sri Lanka;

Australien/Ozeanien: Australien, Kiribati, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Salamonen,Samoa, Tonga, Tuvalu, Vanatuu;

Europa: Großbritannien, Malta, Zypern.

Tuvalu ist Sondermitglied (keine Beitragspflicht; Beteiligung an der technischen Hilfe, aber keine Teilnahme an Gipfeltreffen).

Abhängige Territorien und assoziierte Staaten:

Zu Australien: Ashmore and Cartier Isl., Austral. Antarktische Gebiete/A.A.T., Christmas Isl., Cocos (Keeling) Isl., Coral Sea Isl. Territory/C.S.I.T., Heard Isl. und McDonald Isl., Norfolk Isl.

Zu Großbritannien: Anguilla, Bermuda, British Antarctic Territory/B.A.T., British Indian Ocean Territory/B.I.O.T., British Virgin Isl., Cayman Isl., Channel Isl. (= Guernsey, Jersey, Sark), Falkland Isl. mit South Georgia und South Sandwich Isl., Gibraltar, Isle of Man, Montserrat, Pitcairn Isl., St. Helena mit Ascension und Tristan da Cunha.

Zu Neuseeland: Cook Isl., Niue, Ross Dependency, Tokelau.

Ausgetreten sind Irland 1949 und Fidschi 1992.

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