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CARICOM
Karibische Gemeinschaft - Caribbean Community [and Common Market]
Sitz: Bank of Guyana Bldg, Avenue of the Republic,
Georgetown, Guyana;Tel.: (00592)2-69281-9, Fax: -66091
WWW: http://www.25carcom.org/html/extdr/whatis.htm
Gründung am 4.7.1973 in Chaguaramas (Trinidad und Tobago);
in Kraft am 1.8.1973. CARICOM löste am 1.5.1974 die 1965 gegründete Karibische
Freihandelszone CARIFTA ab.
Ziele:
I. CARICOM: Wirtschaftliche Integration durch Gemeinsamen
Markt; Koordinierung der Außenpolitik; "Funktionelle Kooperation" in 15
nicht-wirtschaftlichen Bereichen bzw. der kulturellen und technologischen Entwicklung.
II. Karibischer Gemeinsamer Markt (CCM):innerhalb der CARICOM
(als Annex zum CARICOM-Vertrag): Gemeinsamer Außenzoll, Koordinierung der
Wirtschaftspolitik,
Harmonisierung der Industriepolitik, Maßnahmen zugunsten der am wenigsten entwickelten
Länder der Region (= alle außer den Gründungsmitgliedern).
Organe: Konferenz der Regierungschefs (jährlich; einstimmige
Beschlußfassung), daneben Halbjahres-Gipfeltreffen; Büro der Regierungschefs (seit 1992)
aus 3 Mitgliedern und dem CARICOM-Generalsekretär als Koordinierungsstelle; Ministerrat
(seit 1992) aus den für CARICOM zuständigen Ministern der Mitgliedstaaten;
Westindien-Kommission (seit 1989); Sekretariat mit einem Generalsekretär: Edwin W.
Carrington (Trinidad und Tobago).
Entwicklung: Zahlreiche weitreichende politische und
wirtschaftliche Absichtserklärungen - u.a. Koordinierung der Entwicklungsplanung, Abbau
von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, Harmonisierung der Steuern und Aufbau
gemeinsamer Außenzölle - wurden bisher nicht umgesetzt.
Nach anfänglicher Steigerung im karibischen Handel fallende Tendenz infolge
protektionistischer Maßnahmen der politisch sehr divergierenden Systeme der Mitglieder,
starke wirtschaftliche Verflechtung mit Drittstaaten (USA, Großbritannien)
und geringe Bereitschaft zum Verzicht auf nationale wirtschaftliche Souveränität.
Die 13. Gipfelkonferenz vom 29.6.-2.7.1992 sowie ein Sondergipfel am 1.11.1992 in Port of
Spain (Trinidad und Tobago) bekräftigten den Willen zur Errichtung einer
CARICOM-Währungsunion bis zum Jahr 2000; sie beschlossen ferner eine politische
Assoziation der Karibikstaaten, die "Gemeinschaft Karibischer Staaten" (ACS),
deren Gründung die Regierungschefs auf ihrem 15. Gipfeltreffen in Bridgetown (Barbados)
vom 5.-8.7.1994 nochmals guthießen. Die ACS wurde offiziell am 24.7.1994 gegründet; ihr
gehören 25 Staaten der Karibik (einschließlich Kubas)
als Vollmitglieder sowie 12 abhängige Territorien als assoziierte Mitglieder an.
Auf dem 16. CARICOM-Gipfel in Georgetown (Guyana) vom 4.-7.7.1995 wurden die Schaffung des
Gemeinsamen Marktes, die Freizügigkeit für Fachleute und Universitätsabsolventen, die
Senkung des Außenzolls von 35 auf 30 %, der unbeschränkte Flugverkehr, die Probleme des
Bananenexports und die Beziehungen zur EU erörtert sowie die Einrichtung eines Obersten
Gerichts der Westindischen Inseln beschlossen.
Auf einem Sondergipfel in Georgetown (Guyana) vom 29.2.-1.3.1996 erörterten die
Regierungschefs den von ihnen angestrebten Übergang zu einer Währungsunion. Nach der
Verhängung neuer Maßnahmen gegen Kuba
durch den US-Senat (Verschärfung des
Handelsembargos durch das Helms-Burton-Gesetz) bekräftigen die Regierungschefs Kanadas
(vertreten durch Ministerpräsident Jean Chrétien) und der 14 CARICOM-Staaten bei
Beratungen in St. Georges (Grenada) am 3.3.1996 ihre Verurteilung der US-Politik: Neue
Boykottmaßnahmen gegen Kuba seien "mit den Prinzipien des Völkerrechts" nicht
vereinbar und untergrüben "den Trend in Richtung Handelsliberalisierung". Sie
erörterten ferner die Frage, wie die CARICOM-Staaten in eine mögliche Erweiterung der NAFTA eingebunden werden können.
Auf dem 17. CARICOM-Gipfel in Bridgetown (Barbados) vom 3.-7.1996 berieten die Teilnehmer
Maßnahmen gegen die Beschränkung der Bananen-Einfuhren aus Mittel- und Südamerika
("Dollarbananen") durch die 1993 in Kraft getretene Bananenmarktordnung der Europäischen Union (WTO). Sie räumten ferner erstmals offen ein, daß
Drogenhandel und, damit einhergehend, Waffenschmuggel, Korruption, Geldwäsche,
Drogenmißbrauch und Kriminalität, gegenwärtig die größte Sicherheitsgefahr für die
Karibik darstellten; sie wandten sich aber gegen eine verstärkte Präsenz der USA in den
Karibikstaaten zur gemeinsamen Überwachung des Schiffs- und Flugverkehrs und beauftragten
eine CARICOM-Arbeitsgruppe mit der Ausarbeitung von Vorschlägen für konkrete gemeinsame
Schutzmaßnahmen.
Auf dem 18. CARICOM-Gipfel in Montego Bay (Jamaika) vom 2.-5.1997 wurde die Aufnahme
Haitis beschlossen. 12 Staaten (ohne St.
Lucia, Bahamas und Haiti) unterzeichneten ein Protokoll über
freien Kapital- und Dienstleistungsverkehr sowie über Niederlassungsfreiheit für
Unternehmer und Freiberufler innerhalb der Gemeinschaft. Die Umsetzung des gemeinsamen
Außenzolls soll zum 1.1.1998 abgeschlossen sein.
Mitglieder: *= Gründungsmitglied Antigua und Barbuda, Bahamas (keine CCM-Mitarbeit), Barbados*, Belize, Dominika, Grenada, Guyana*, Haiti (seit 1997), Jamaika*, St. Kitts, St. Lucia, St. Vincent, Suriname (seit 1995), Trinidad* (als Erdölstaat wichtigster
Vertragspartner) mit insgesamt nur rund 13 Mio. Einwohnern.
Assoziierte Mitglieder: (Britische) Jungfern- und Turks- und
Caicosinseln.
Beobachter: Dominikanische
Republik, Kolumbien, Mexiko und Venezuela. |
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