BENELUX    

BENELUX-Wirtschaftsunion - Union Economique BENELUX (französisch) - BENELUX Economische Unie (niederländisch)

Sitz: Rue de la Régence 39, B-1000 Brüssel Tel.: (0032)2-5193811, Fax: -5134206

WWW: http://www.benelux.org

Name: Abkürzung für die 1948 in Kraft getretene Zoll-, seit 1960 auch Wirtschaftsunion zwischen Belgique/België, Nederland und Luxembourg.

Gründung: Belgien und Luxemburg, seit 1921 für die Dauer von 50 Jahren (seit 1971 mehrfach verlängert) zu einer Wirtschafts- (und seit 1944 zur Währungs-)union vereinigt (Vertrag vom 3.2.1958, zuletzt 1991 erneuert), schlossen sich durch das Grundsatzabkommen vom 14.3.1947 (in Kraft am 1.1.1948) mit den Niederlanden zu einer Zollunion zusammen.

Organe: Das Ministerkomitee der Außen-, Finanz- und Wirtschaftsminister tagt mindestens viermal im Jahr und faßt (einstimmige) Beschlüsse, die durch die 3 Parlamente ratifiziert werden müssen. Ein Rat der Wirtschaftsunion aus bis zu je 10 höheren Beamten führt die Beschlüsse des Ministerkomitees aus, koordiniert die Tätigkeit der Kommissionen für Außenwirtschaft, für Währung und Finanzen, für Industrie und Handel,
für Landwirtschaft, Ernährung und Fischerei, für Zölle und Steuern, für Transport, Soziales und Personenbewegung sowie elf Sonderkommissionen, die Serviceleistungen für das Ministerkomitee erbringen. Ein Beratender Interparlamentarischer Rat (IPR) aus je 21 belgischen und niederländischen sowie 7 luxemburgischen Abgeordneten berät über Wirtschaftsunion, kulturelle Annäherung, Zusammenarbeit im außenpolitischen Bereich; tagt dreimal im Jahr und formuliert Empfehlungen an die anderen Organe. Der Beratende Wirtschafts- und Sozialrat (BWSR) aus maximal 27 Mitgliedern (je Mitgliedstaat 9), gibt Stellungnahmen zur Wirtschaftsunion ab. Ein Gerichtshof aus 9 Richtern und 6 Stellvertretern, unterstützt von 3 Generalanwälten, schlichtet Streitigkeiten und überwacht die Anwendung der Gemeinschaftsverträge. Das Generalsekretariat besteht aus einem niederländischen Generalsekretär: Ben Hennekam, je einem belgischen und luxemburgischen Beigeordneten Generalsekretär sowie 80 Mitarbeitern.

Entwicklung: Zoll- und Paßunion verwirklicht; 1991 wurden sämtliche Personen- und Warenkontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft; der Intra-BENELUX-Handel erfuhr eine erhebliche Steigerung. Trotz Überwölbung durch die EU und das Schengener Abkommen ist die BENELUX-Wirtschaftsunion für die 3 Mitgliedstaaten nach wie vor von Bedeutung. Sie könnten bei einem gemeinsamen Auftreten einen größeren Einfluß geltend machen: So haben sie z.B. im Europarat zusammen mehr Stimmen (12) als etwa große Länder wie Frankreich oder Großbritannien (jew. 10).

Eine Schrittmacherrolle im europäischen Integrationsprozeß spielten Persönlichkeiten wie die Belgier Paul Henri Spaak und Leo Tindemans, die Niederländer Dirk Stikker, Johan Willem Beyen und Joseph Luns sowie die Luxemburger Joseph Bech, Gaston Thorn, und Pierre Werner und Jacques Santer (Präsident der Europäischen Kommission seit 1995).

Mitglieder: Belgien, Luxemburg, Niederlande

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