Arabische Liga  

League of Arab States (LAS) - Jâmi'at al-dural al Arabûya; Kurzbezeichnung: Arabische Liga

Sitz: (Sekretariat): PO Box 11642, Kairo, Ägypten Tel.: (0020) 2-5750511, Fax: -5740331
Dt. Kontakt: Rheinallee 23, D-53173 Bonn Tel.: (0228) 955930, Fax: -355867

Gründung am 22.3.1945 in Kairo (Ägypten) als Pakt der Liga der Arabischen Staaten, ein loser Zusammenschluß der 7 Staaten Ägypten, , Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Transjordanien (heute Jordanien), 1950 durch einen Verteidigungspakt ergänzt.

Ziele der Gründungscharta: Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet; Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen
Außeninteressen; Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat; Verhütung und Schlichtung von Streitfällen der Mitglieder untereinander.

Organe: Beschließendes Organ ist der Ligarat aus den 22 Regierungsvertretern der Mitgliedstaaten; er tritt halbjährlich auf der Ebene der Außenminister, deren Vertretern oder ständigen Delegierten zu ordentlichen Sitzungen zusammen; seine
Empfehlungen sind nur für die jeweils zustimmenden Mitglieder verbindlich. Bei Bedarf halten die Könige und Staatschefs Gipfeltreffen ab. Der 1950 geschaffene Gemeinsame Arabische Verteidigungsrat aus den Außen- und Verteidigungsministern der Mitgliedstaaten kann Maßnahmen zur Abwehr eines Angriffs auf ein Mitglied treffen (2/3-
Mehrheit bindend). Weitere Organe sind der 1950 gegründete Arabische Wirtschafts- und Sozialrat (AESC) der zuständigen Minister, die Ministerräte der Fachressorts (10) und die Ständigen Ausschüsse (16), u.a. für Politik, Wirtschaft, Kultur, Soziales, Rechtswesen und Information. Das Sekretariat untersteht dem Generalsekretär: Ahmad Esmat Abdel
Meguid (Ägypten) und beschäftigt 460 Mitarbeiter. Die Liga hat zahlreiche Unterorganisationen mit z.T. eigener, unabhängiger Struktur und Verfassung, darunter der Arabische Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung AFESD, der Arabische Währungsfonds AMF und die Wirtschaftsentwicklungsbank BADEA.

Arbeitsweise der Liga: Die Abstimmungsverfahren mit Vetorecht lähmen oft die Beschlußfähigkeit. Mehrheitsbeschlüsse binden nur jene Mitglieder, die entsprechend votiert haben.

Entwicklung: Die Arbeit der Liga als Wegbereiterin der arabischen Einheit ist nicht gelungen; nationalstaatliche Interessen und zunehmend auch der islamische Fundamentalismus verhinderten eine Verwirklichung der Charta-Ziele. 1956 versagte die
Liga Ägypten die Unterstützung, als Frankreich, Großbritannien und Israel sich nach der Verstaatlichung des Suez- Kanals zur "Strafaktion" gegen Präsident Gamal Abdel Nasser entschlossen. Auch der verlustreiche Krieg von 1967 gegen Israel machte die Ineffektivität des Verteidigungspakts von 1950 deutlich. Die einzige wirksame Maßnahme, das Ölembargo gegen den Westen 1973, ging nicht von der Liga, sondern von der Organisation Erdölexportierender Länder (OPEC) aus. Höhepunkt der internen Streitigkeiten war der ägyptisch-israelische Camp-David-Frieden von 1978/79, der zur Suspendierung der Mitgliedschaft Ägyptens 1979-89 und der Verlegung des Liga-Sekretariats von Kairo nach Tunis 1979-90 führte. Der von den Mitgliedern mehrheitlich abgelehnte Führungsanspruch des Irak und dessen Einmarsch in Kuwait 1990 führten zur Spaltung der arabischen Welt und machten die Liga weitgehend bedeutungslos

Auf einem Sondergipfel in Kairo am 22./23.6.1996, an dem lediglich der Irak nicht teilnahm, bekundeten die anwesenden 14 Staatsoberhäupter und 7 Regierungschefs einschl. des Vorsitzenden der palästinensischen Autonomieverwaltung, Jassir Arafat, "arabische Solidarität" angesichts des Regierungswechsels in Israel (am 19.6.1996) und formulierten eine "gemeinsame Position" zum Friedensprozeß im Nahen Osten. Wichtigste Forderung: Beibehaltung des Prinzips "Land gegen Frieden", das die Rückgabe aller von Israel besetzten arabischen Gebiete beinhaltet. Als Reaktion auf die
Wiederaufnahme des israelischen Siedlungsbaus beschlossen die Außenminister der Liga am 31.3.1997 in Kairo in einer einstimmig angenommenen Entschließung, den Staatschefs und Regierungen der Mitgliedstaaten die Aussetzung des Normalisierungsprozesses zu empfehlen. Neben der Wiederaufnahme des 1993 gelockerten Wirtschaftsboykotts sollen Büros und Missionen geschlossen und Gespräche über eine wirtschaftliche und kommerzielle Zusammenarbeit ausgesetzt werden.

Ausgenommen sind Ägypten, Jordanien und die Palästinensischen Autonomiegebiete aufgrund der mit Israel unterzeichneten Friedensverträge, die derartige Sanktionsmaßnahmen untersagen. Formell ist der Boykottbeschluß lediglich auf Marokko, Tunesien, Oman und Katar begrenzt, die seit 1993 wirtschaftliche Interessenvertretungen in Israel eingerichtet haben.

Damit hat der Beschluß der Liga weniger ökonomische als politische Wirkung.

Mitglieder: Ägypten (seit 1945, Mitgliedschaft 1979-1989 suspendiert), Algerien (seit 1962), Dschibuti (seit 1977), Komoren (seit 1993), Libyen (seit 1953), Marokko (seit 1958), Mauretanien (seit 1973), Somalia (seit 1974), Sudan (seit 1956) und Tunesien (seit 1958); Bahrain (seit 1971), Irak (seit 1945), Jemen (seit 1945 Südjemen/Aden und seit 1967 Nordjemen/Sana'a), Jordanien (seit 1945), Katar (seit 1971), Kuwait (seit 1961),
Libanon (seit 1945), Oman (seit 1971), Palästina (seit 1976 durch die PLO vertretenes Vollmitglied), Saudi-Arabien (seit 1945), Syrien (seit 1945) und die Vereinigten Arabischen Emirate (seit 1971).

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