ASEAN  

Verband Südostasiatischer Staaten  - Association of Southeast Asian Nations

Sitz (Generalsekretär): 70 A Jalan Sisingamangaraja, Jakarta 12110, Indonesien, Tel.: (0062) 21-712272, Fax: -7398234

WWW: http://www.asean.or.id

Gründung: am 8.8.1967 in Bangkok (Thailand) durch Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand. Der Vertrag wurde 1976 ergänzt durch den Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit (Treaty of Amiety and Concorde) und die
Rahmenvereinbarung über ein Aktionsprogramm (Declaration of ASEAN Concord).

Ziele: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit zur Festigung des Friedens in Südostasien; Zone des Friedens, der Freiheit und Neutralität (ZOPFAN) sowie einer Südostasiatischen atomwaffenfreien Region (SEANWFZ).

Organe: Alle 3 Jahre findet eine Gipfelkonferenz der Staats- bzw. Regierungschefs statt. Das zentrale Entscheidungsgremium ist die jährliche Ministertagung auf Außenministerebene. Drei- bis fünfmal im Jahr tagt ein Ständiger Ausschuß aus dem
gastgebenden Außenminister und den Botschaftern der Mitgliedstaaten. Fachministertreffen, hauptsächlich der Wirtschafts-, Arbeits- und Erziehungsminister, werden vorbereitet durch Ständige Fachausschüsse (8) für: Industrie, Bergbau und Energie, Handel und Tourismus, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Finanzen und Bankwesen, Transport und Kommunikation, Soziale Entwicklung, Kultur und Information, Wissenschaft und Technologie; dazu ein Haushaltsausschuß. Das Sekretariat untersteht dem Generalsekretär: Ajit Singh (Malaysia).

Entwicklung: Das Preferential Tariff Agreement/ PTA von 1977 hat trotz der fast 15.000 Produkte mit PTA-Status wenig zur Stimulierung des Intra-ASEAN-Handels beigetragen. Nur etwa 4000 Produkte werden aktiv gehandelt, die Zollsenkungen von 25-50 % beziehen sich nur auf den jeweils bestehenden Zollsatz. Während sich im Rahmen des zollbegünstigten ASEAN Industrial Joint Venture/AIJV bisher nur wenige südostasiatische Unternehmen zusammenschlossen, gediehen Jointventures mit Staaten außerhalb der ASEAN gut; in solchen AIJV konnten Auslandsinvestoren einen 60 %-Anteil übernehmen.
Nach dem Inkrafttreten der AFTA wurden die AIJV und das für die Automobilindustrie konzipierte Brand to Brand Complementation Scheme/BBC sowie das PTA durch ein neues ASEAN Industrial Cooperation Scheme/AICO ersetzt. Dieses soll die Unternehmen ermutigen, ihre Fertigungsstrukturen dem auf der 4. Gipfelkonferenz 27.-28.1.1992 beschlossenen regionalen Common Effective Preferential Tariff Scheme/CEPT anzupassen, das künftig für den Abbau aller Arten von Handelshemmnissen gilt. Sein Ziel ist die Schaffung einer Freihandelszone ASEAN Free Trade Area/AFTA für alle
Industrieprodukte bis zum Jahr 2003, für unverarbeitete Produkte der Landwirtschaft bis 2010.

Die 26. Ministerratstagung 7/1993 bestätigte das 1971 in Kuala Lumpur (Malaysia) verabschiedete Konzept einer südostasiatischen Zone des Friedens, der Freiheit und Neutralität (Zone of Peace, Freedom and Neutrality/ZOPFAN). Auf der 5. Gipfelkonferenz vom 14.-15.12.1995 in Bangkok unterzeichneten die Staatschefs der seit dem Beitritt Vietnams 7 Mitgliedstaaten sowie als Konferenzbeobachter Kambodscha, Laos und Myanmar den Vertrag über die Südostasiatische atomwaffenfreie Zone (Southeast Asia Nuclear Weapon Free Zone/ SEANWFZ). Die Staaten, die selbst nicht über Atomwaffen
verfügen, verzichten auf die Anwendung, Herstellung und Lagerung atomarer Waffen jeglicher Art und erklären sich bereit, bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie strikte Auflagen zu beachten. Das Befahren der Gewässer in Südostasien durch Kriegsschiffe bleibt erlaubt, ohne daß eine Erklärung verlangt wird, ob die Schiffe Atomwaffen an
Bord haben.

Die auf einem informellen Gipfeltreffen in Jakarta vom 30.11.-1.12.1996 verkündete Absicht, Myanmar gemeinsam mit Laos und Kambodscha 1997 als Vollmitglieder aufzunehmen, löste bei der Europäischen Union (EU) und den USA, die eine
Demokratisierung und die Wahrung der Menschenrechte in Myanmar fordern, heftige Kritik aus. Dessenungeachtet beschlossen die ASEAN-Außenminister am 31.5.1997 in Kuala Lumpur einstimmig die Aufnahme von Myanmar, Laos und Kambodscha als Vollmitglieder in den Staatenbund Ende Juli 1997 anläßlich des 30jährigen Bestehens der ASEAN. Nach der Machtübernahme durch Hun Sen in Kambodscha am 8.7. beschlossen die ASEAN-Außenminister auf einer Dringlichkeitssitzung in Kuala Lumpur am 10.7., die Mitgliedschaft Kambodschas auf ein "späteres Datum" zu vertagen.

Mitglieder: Brunei (seit 1984), Indonesien, Laos (seit 1997), Malaysia, Myanmar (seit 1997), Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam (seit 1995)

Der für 7/1997 vorgesehene Beitritt Kambodschas wurde verschoben.

Beobachter: Papua-Neuguinea (seit 1984).

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