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Türkei und Armenien vereinbaren Plan zur
Annäherung 23.04.2009. Annäherung nach einem mehr als hundert Jahre währenden Konflikt, der mehr als eine Million Tote gefordert hat: Das haben gestern die Regierungen der Türkei und Armeniens beschlossen. Sie einigten sich auf eine sogenannte Roadmap, auf einen gemeinsamen Weg, an dessen Ende die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, ein reger Handel und die gegenseitige Verständigung über den Umgang mit der Auslöschung armenischen Lebens in Anatolien während des Ersten Weltkriegs stehen soll. Ein Vorgang, den die Armenier als "Große Katastrophe" und viele Staaten in der Welt als Völkermord bezeichnen. Die Einigung, die unter Vermittlung der Schweiz erfolgte, kam spät und unerwartet. Sie kam nur einen Tag, bevor heute, am 24. April, die Republik Armenien und die auf dem Erdball verstreute armenische Diaspora der "Großen Katastrophe" von 1915 gedenken. Auch in den USA wuchs in jüngster Zeit der Druck auf die Regierung, offiziell von einem Völkermord zu sprechen. Bei seinem Türkei-Besuch vor zwei Wochen hatte US-Präsident Barack Obama unmissverständlich deutlich gemacht, dass er diese Vokabel nur deshalb nicht benutzt, weil er den diplomatischen Gesprächen zwischen beiden Ländern nicht schaden will. Fast gleichzeitig mit der türkisch-armenischen Erklärung forderte gestern Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, in Washington erneut die Anerkennung des Ereignisses als Völkermord. "In dieser Frage entscheidet nicht mein Kopf, sondern mein Herz", sagte Pelosi und wies damit die Einwände all jener US-Politiker zurück, die fürchten, ein solcher Schritt vergraule die Türkei, einen strategischen Verbündeten der USA im Nahen Osten. Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hatte Barack Obama vor zwei Wochen in Ankara davon überzeugen können, dass die türkisch-armenischen Gespräche einen guten Ausgang nehmen würden. Doch auf Druck aus Aserbaidschan fiel Erdogan wenige Tage später wieder um. Grund für seinen Sinneswandel war eine diplomatische Attacke von Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew, der unverblümt erklärt hatte, dass das aserbaidschanische Öl genauso gut nach Russland wie in die Türkei fließen könne. "Solange die Armenier die Region Berg-Karabach besetzt halten, kann es keine Öffnung der Grenzen geben", sage Erdogan deshalb noch vor fünf Tagen und nährte damit den Verdacht, die Türken hätten den US-Präsidenten an der Nase herumgeführt. Wie schwer es Erdogan gefallen sein muss, trotzdem dem neuen Plan zuzustimmen, zeigte sich daran, dass er direkt vor der Bekanntgabe der Erklärung geschlagene drei Stunden mit seinem Außenminister Ali Babacan konferierte. Die erste und wohl wichtigste Station auf der neuen Roadmap ist die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Bislang hatten beide Staaten an diesen Schritt große Bedingungen geknüpft. Die Türken wollten eine verbindliche Erklärung, dass Jerewan bestehende Grenzen anerkennt. Die Armenier wollten, dass Ankara den Völkermord zugibt. Ein zweiter Punkt auf der Roadmap ist die Erleichterung des Handels, der bisher nur über Georgien möglich ist. Armenien ist ein Markt für den unterentwickelten türkischen Osten. Und für Armenien ist das türkische Territorium sein einziges Fenster zur westlichen Welt und nach Europa. Haltepunkt Nummer drei auf dem Weg zur Aussöhnung ist die Verständigung über die leidvolle Geschichte, die in den beiden Ländern extrem unterschiedlich gezeichnet wird. Jetzt sollen erstmals gemischte Kommissionen gebildet und gemeinsame Forschung betrieben werden. Der Anfang zur Versöhnung wurde auf nichtstaatlicher Ebene bereits gemacht. Zivilgesellschaftliche Gruppen waren auch in diesem Fall schneller als die offizielle Politik. |
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