Erdkunde-Wissen

26.08.2008. Trotz aller Warnungen und Proteste des Auslands hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew gestern die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt.

Damit hat sich die Krise zwischen dem Westen und Moskau deutlich verschärft.

Medwedew folgte mit der Anerkennung überraschend schnell den Empfehlungen beider Kammern des russischen Parlaments vom Montag. Die Entscheidung fiel nach einer Sitzung des ussischen Sicherheitsrates in der Präsidentenresidenz in Sotschi. In einem weiteren Affront gegen den Westen sagte der Kreml einen für Mitte Oktober geplanten Besuch von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Moskau ab. Russland werde seine Zusammenarbeit mit der Nato in verschiedenen Bereichen aussetzen, sagte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin.

Während in Abchasien und Südossetien die Erklärung Medwedews gefeiert wurde, äußerten westliche Politiker harte Kritik. Die Entscheidung des russischen Präsidenten widerspreche „dem Prinzip der territorialen Integrität, einem grundlegenden Prinzip des internationalen Völkerrechts“ und sei deshalb absolut nicht akzeptabel, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Mit ungewöhnlich deutlichen Worten stellte sie zudem die Kooperation mit Russland in Frage. Die Entscheidung berühre die „territoriale Unversehrtheit“ Georgiens, sagte auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Merkel schloss Konsequenzen für die erst vor wenigen Wochen begonnenen Verhandlungen mit Russland über ein gemeinsames Partnerschafts- und
Kooperationsabkommen mit der Europäischen Union nicht aus, falls Russland nicht einlenke. Auch Nato-Generalsekretär de Hoop Scheffer reagierte mit scharfer Ablehnung. „Dies ist ein direkter Verstoß gegen zahlreiche Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zur territorialen Integrität Georgiens – Resolutionen, die Russland selbst mitgetragen hat“, sagte er. Das russische Handeln der vergangenen Wochen stelle Russlands Bekenntnis zu Frieden und Sicherheit im Kaukasus in Frage.

Ähnlich äußerte sich US-Außenministerin Condoleezza Rice. „Dies ist keine leichte Wahl, aber die einzige Möglichkeit, Menschenleben zu bewahren“, begründete Medwedew in einer Fernseherklärung seine Entscheidung. Er warf der georgischen Regierung vor, Anfang August in Südossetien einen Völkermord geplant zu haben. Sie habe versucht, „Südossetien um den Preis der Vernichtung eines ganzen Volkes anzugliedern“. „Nach dem, was in Zchinwali passiert ist und in Abchasien geplant war“, hätten die Völker Südossetiens und Abchasiens „das Recht, ihr Schicksal selbst zu entscheiden“.

Schon Anfang der 1990er-Jahre habe Russland eine „Vernichtung“ der Völker durch die georgische Führung gestoppt. Russland habe bis zum jüngsten Einmarsch georgischer Truppen in Zchinwali an der territorialen Unversehrtheit Georgiens und an Verhandlungen festgehalten – „selbst nach der einseitigen Erklärung der Unabhängigkeit des Kosovo“. Eine gewaltfreie Lösung des Konflikts sei jedoch von der georgischen Regierung nicht geplant gewesen.

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