Erdkunde-Wissen

11.12.2007. Es ist quasi ein Ämtertausch. Dmitri Medwedew, bislang Erster Vize-Premier Russlands und seit Montag dieser Woche Anwärter auf das Amt des Präsidenten, erklärte gestern in seiner ersten Stellungnahme nach der Nominierung, dass er für den Fall seiner Wahl den amtierenden Präsidenten Wladimir Putin zum Regierungschef berufen will. "Ich halte es für äußerst wichtig, Wladimir Putin auf dem wichtigsten Posten der Exekutive für unser Land zu halten", so Medwedew gestern.

Die Verfassung spricht dagegen

Die Exekutive indes spielte unter Wladimir Putin eine untergeordnete Rolle. Der Regierungschef nahm die Direktiven des Präsidenten entgegen und erfüllte die Aufgaben, die man ihm gestellt hatte. Der letzte russische Premier, der in dieser Funktion Profil gewinnen konnte, war - was immer man von ihm halten mag - Michail Kassjanow. Ihn entließ Wladimir Putin im Frühjahr 2004, nachdem Kassjanow das Vorgehen der Justiz im Fall des ehemaligen Konzernchefs von Yukos, Michail Chodorkowski, kritisiert hatte.

Kassjanows Nachfolger, Michail Fradkow, gab in der Rolle des Premiers den loyalen Bediensteten ohne eigene Ambitionen. Als Viktor Subkow ihn im September als Regierungschef ablöste, kam der Verdacht auf, man plane einen Ämtertausch. Dahingehende Orakel sahen aber Subkow selbst in der Rolle des künftigen Präsidenten. Glaubwürdig wurde die Ämter-Tausch-Theorie als Putin zuletzt für das Parlament kandidierte und erklärte, er könne sich vorstellen, das Amt des Regierungschefs zu übernehmen.

Nun wird Putin den Antrag Medwedews wohlwollend prüfen. Seine grundsätzliche Bereitschaft hat er bereits signalisiert. Und die Wahl Dmitri Medwedews zum Präsidenten Russlands am 2. März kommenden Jahres darf als gesichert gelten. Mehr als sechzig Prozent der Befragten gaben in jüngsten Umfragen an, sie würden den Kandidaten wählen, der ihnen von Wladimir Putin empfohlen wird. Eine ebenso sichere Mehrheit hätte sich allerdings auch für einen Verbleib Putins im Amt des Präsidenten ausgesprochen. Diese Frage zum Gegenstand eines tatsächlichen Referendums zu machen, wurde verworfen, weil einer dritten Amtszeit Putins eine entsprechende Verfassungsänderung hätte vorausgehen müssen.

Stattdessen wurde die Parlamentswahl zu einem Referendum über Wladimir Putin erklärt. Ob eine Verfassungsänderung verwerflicher gewesen wäre als wider den Geist des Grundgesetzes zu handeln, müssen die Politikplaner beantworten, die diese Burleske erdacht haben. Diskutiert wird nun, ob mit Putin im Amt des Ministerpräsidenten der Einfluss der Regierung und des Parlaments zuungunsten des Präsidenten gestärkt wird. Medwedew wäre in diesem Szenario ein schwaches Staatsoberhaupt, Putin ein starker Premier, der die politischen und wirtschaftlichen Geschicke des Landes bestimmt.

Diese Konstellation würde einen Paradigmenwechsel bedeuten. Laut Verfassung bestimmt der Präsident die Richtlinien der Politik. Der Regierungschef ist dagegen sowohl vom Wohlwollen des Parlaments, als auch von dem des Präsidenten abhängig. Die russische Duma kann den Regierungschef nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum absetzen, der Präsident kann ihn entlassen. Die Operation Machterhalt über den Ämtertausch funktioniert also nur, wenn Medwedew sich als kooperativ und absolut loyal erweist. Bislang spricht nichts gegen diese Annahme. Es sind vielmehr Medwedews Qualitäten, die ihn für diese Operation empfohlen haben.

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