Politisches System

Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie mit parlamentarischem Regierungssystem. Am 12. Februar 1983 trat ein geändertes Grundgesetz in Kraft, das die bis dahin gültige Verfassung von 1814/48 der Verfassungswirklichkeit anpasste.

Staatsoberhaupt ist seit dem 30. April 1980 Königin Beatrix aus dem Hause Oranien-Nassau. Sie bildet zusammen mit dem Ministerrat die Regierung und hat gewisse - nicht genau festgelegte - exekutive und legislative Befugnisse. Der Ministerpräsident ist verfassungsrechtlich Vorsitzender des Ministerrates ohne Richtlinienkompetenz. Seine Stellung und sein Einfluss als Regierungschef verstärken sich aber zunehmend, insbesondere durch seine Rolle in der Europäischen Union. Die gesetzgebende Gewalt liegt bei der Krone und dem Parlament, Generalstaaten genannt, bestehend aus einer Ersten und einer Zweiten Kammer. Die Zweite Kammer, dem Bundestag vergleichbar, geht aus allgemeinen Wahlen mit einer Legislaturperiode von vier Jahren hervor (letzte Wahl am 22. Januar 2003). Gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht (eine Wahlrechtsreform nach deutschem Vorbild - "personalisierte Verhältniswahl" – soll bis zum Ende der Legislaturperiode vorgenommen werden). Eine "Fünf-Prozent-Klausel" gibt es nicht. Allerdings muss eine Partei für ein Mandat eine Mindestzahl an Stimmen erhalten. Die Erste Kammer ist nur bedingt mit dem Bundesrat vergleichbar. Sie wird von den Provinzialstaaten (Landtagen der zwölf Provinzen, die am ehesten mit den deutschen Regierungsbezirken vergleichbar sind) gewählt und hat gegenüber der Zweiten Kammer nur ein Zustimmungs- oder Vetorecht (letzte Wahlen in den Provinzen am 11. März 2003, Wahl der Mitglieder - Senatoren - am 26. Mai 2003).

Der Staatsrat ist das höchste und älteste beratende Organ der Krone. Vorsitzende ist die Königin. Der Kronprinz hat Sitz im Rat. Der Staatsrat hat ferner einen Vizepräsidenten (der frühere Vorsitzende der Ersten Kammer, Tjeenk Willink) und besteht aus höchstens 28 Mitgliedern. Außerdem können bis zu zehn außerordentliche Staatsräte ernannt werden. Der Rat ist in Abteilungen gegliedert, die jeweils mit Angelegenheiten mehrerer Ministerien befasst sind. Eine Sonderabteilung ist Berufungsinstanz in Verwaltungsstreitverfahren. Die Krone übermittelt dem Staatsrat alle Gesetzesvorlagen zur Begutachtung, bevor sie im Parlament eingebracht werden.

Verwaltung

12 Provinzen, 467 Gemeinden als autonome Gebietskörperschaften

Die Gemeinden werden von einem gewählten Gemeinderat und einem von der Königin ernannten Bürgermeister verwaltet. Die Regierungskoalition beabsichtigt, bis zum Ende der Legislaturperiode auch den Bürgermeister von den Gemeindeeinwohnern direkt wählen zu lassen.

Karte vergrößern

Reichsbeziehungen: Die Niederländischen Antillen und Aruba

Die Niederländischen Antillen und Aruba sind jeweils autonome Teile des Königreichs der Niederlande. Sie entscheiden selbstständig über Regierungsform und ihre inneren Angelegenheiten. Für Außen- und Verteidigungspolitik ist Den Haag zuständig.

Staatsoberhaupt ist Königin Beatrix der Niederlande. Sie wird auf Aruba und den Rest-Antillen jeweils durch einen Gouverneur vertreten. Aruba und die Antillen entsenden ihrerseits jeweils einen Bevollmächtigten Minister nach Den Haag, der in der niederländischen Regierung Kabinettsrang hat. Die beiden Inselregierungen setzen sich aus dem Gouverneur und dem Ministerrat zusammen. Ministerpräsident und Minister sind nur den frei gewählten Volksvertretungen in Oranjestad und Willemstad verantwortlich.

Der Umfang der inneren Autonomie der Antillen und Arubas bleibt umstritten. Auf "Zukunftskonferenzen" 1993 und 1994 konnte keine Einigkeit über eine Änderung des im Reichsstatut niedergelegten Status gefunden werden. Die sozialen Probleme haben die Region zum "Kostgänger" der Zentralregierung gemacht.. Eine von der Regierung 2004 einberufene Kommission hat Empfehlungen vorgelegt, die auf eine Statusänderung der Antillen und Arubas hinaus laufen: Danach soll die Region "Niederländische Antillen" aufgelöst werden, deren größere Inseln Autonomie erhalten, während die kleineren Inseln enger an das Königreich gebunden werden sollen. Eine Entscheidung über die staatsrechtlichen Reformen steht aber noch aus.

Auf den fünf Antilleninseln und Aruba (insgesamt ca. 1.000 qkm) leben rund 310.000 Menschen, die mehr als 40 ethnischen Gruppen und verschiedenen Religionen angehören. Mindestens 90.000 weitere Antillaner wohnen in den Niederlanden. Der Exodus von den Antillen in die Niederlande setzt sich fort.

Die Amtssprache auf den Inseln unter dem Winde (Aruba, Bonaire und Curaçao) ist Niederländisch. Umgangs- und Verkehrssprache ist hingegen ein lokaler Dialekt auf spanischer Grundlage (Papiament). Auf den Inseln über dem Winde (St. Maarten, Saba und St. Eustatius) ist die Verkehrssprache dagegen Englisch.

Schwerpunkt der Wirtschaft ist die Verarbeitung von Erdöl aus Venezuela und Kolumbien. Die Raffinerien von Aruba und Curaçao gehören zu den größten der Welt. Erfolgreiche Bestrebungen sind im Gange, die starke Abhängigkeit von der Erdölwirtschaft durch Aufbau von Industriebetrieben und Förderung des Tourismus abzubauen. Aruba hat reiche Phosphatlager. Die wirtschaftliche Bedeutung der übrigen Inseln (Ackerbau, Fischfang) ist gering. Wichtigste Einnahmequelle ist inzwischen vor allem auf Aruba und St. Maarten der Tourismus geworden. Curaçao, Aruba, Bonaire und St. Maarten verfügen über internationale Flughäfen und gelten als Umschlagplatz im internationalen Drogenhandel. Aruba und Curaçao besitzen Hafenanlagen, die außer für Fahrgastschiffe vor allem für große Öltanker geeignet sind.

Die Niederländischen Antillen und Aruba erhalten von der Regierung in Den Haag Entwicklungshilfe.

Die Währung ist der Niederländische Antillen-Gulden, für Aruba der Aruba-Gulden. Beide sind an den Wert des US-Dollar gekoppelt.

Aufgrund ihrer Lage vor der Küste Südamerikas unterhalten die Inseln unter dem Winde (Aruba, Bonaire und Curaçao) seit jeher rege Kontakte mit Venezuela und Kolumbien.

Regierungsparteien

• Christlich Demokratischer Appell (CDA): 41 Sitze;
• Partei der Arbeit (PvdA, sozialdemokratisch): 33 Sitze;
• Christen-Union (CU): 6 Sitze

Oppositionsparteien

• Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD, rechtsliberal, wirtschaftsfreundlich): 21 Sitze;
• Sozialistische Partei (SP): 25 Sitze;
• Partei für Freiheit (PVV) 9 Sitze;
• GroenLinks: 7 Sitze;
• Demokraten 66 (D66, linksliberal): 3 Sitze;
• Politisch reformierte Partei (SGP): 2 Sitze;
• Partei für die Tiere (PvdD): 2 Sitze;
• Gruppe Verdonk: 1 Sitz

Gewerkschaften (Mitgliederzahlen Stand 03/2007)

Gesamt ca. 1.900.000 – 27 % der Berufstätigen. Hauptgewerkschaften: FNV: traditioneller Gewerkschaftsbund ca. 1. 200.000, CNV: christlicher Gewerkschaftsbund ca. 340.000, MHP: Beschäftige mittlerer und höherer Ebene ca. 160.000

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Mitglied in allen wichtigen wie: EU, Europarat, NATO, Vereinte Nationen, OSZE, UNESCO, ILO, WHO, FAO, IAEA, WTO, OECD, IWF u.a.

Den Haag und Amsterdam sind Sitz der folgenden internationalen Organisationen

IGH (Internationaler Gerichtshof), IStGH (Internationaler Strafgerichtshof), ICTY (Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien), PCA (Ständiger Schiedshof für die Beilegung internationaler Konflikte), Haager Konferenz für Internationales Privatrecht, Haager Akademie für Internationales Recht, Europol (Europäisches Polizeiamt), Eurojust (Europäisches Organ zur Stärkung der justiziellen Zusammenarbeit), OPCW (Organisation für das Verbot von Chemiewaffen), CFC (Common Fund for Commoditites)

Einreise

Die Niederlande sind Vertragspartei des Europäischen Übereinkommens über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedsstaaten des Europarates vom 13.12.1957.

Reisedokumente

Deutsche können mit einem gültigen oder seit höchstens einem Jahr ungültig gewordenen deutschen Reisepass oder einem gültigen (auch vorläufig ausgestellten) Bundespersonalausweis sichtvermerksfrei einreisen. Bei Flugreisen, deren Ziel außerhalb der Schengener Staaten liegt, ist ein gültiger Reisepass mitzuführen.

Deutsche Kinderpässe werden uneingeschränkt anerkannt; Kinder unter 14 Jahren können auch einreisen, wenn sie im Pass eines Elternteils eingetragen sind. Seit dem 1. Januar 2005 benötigen mitreisende Kinder ab 14 Jahren nach niederländischen Vorschriften ein eigenes Reisedokument mit Passfoto. Da der deutsche Kinderreisepass seit dem 1.11.2007 nur noch bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres ausgestellt wird, dürfen Kinder ab dem 12. Lebensjahr mit Personalausweis in die Niederlande einreisen.

Einreise mit Tieren

Für Reisen mit bestimmten Heimtieren (Hunde, Katzen, Frettchen) in Länder der EU (außer: Irland, Großbritannien, Malta u. Schweden, für diese Länder gelten weiterreichende Bestimmungen), gilt ab 01. Oktober 2004 folgende Regelung:Es ist ein EU-Heimtierausweis mitzuführen. Dieser Ausweis dient dem Nachweis, dass das Tier gegen Tollwut geimpft ist.Dieser Ausweis ersetzt die bisherigen einzelnen Dokumente der EU-Staaten.Ein Musterausweis sowie weitergehende Informationen erhalten Sie im Internet unter:http://europa.eu.int/comm/food/animal/liveanimals/pets/index_de.htmsowie auf der Homepage des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) unter www.bmelv.de.

Niederländische Überseegebiete

Für die überseeischen Gebiete Niederländische Antillen und Aruba gelten nicht die gleichen Einreisebestimmungen wie für die Niederlande. Die Einreise mit dem Personalausweis ist nicht möglich; der Reisende muss im Besitz eines gültigen Reisepasses sein.

Zuständige Vertretungen

Botschaft in Deutschland
	Klosterstraße 50, 10179 Berlin
	030-20 95 60
	www.niederlandeweb.de bln@minbuza.nl
Generalkonsulat in  Deutschland
	Oststraße 10, Wehrhahn-Center, 40211 Düsseldorf
	0211-17 93 01 40
	Land Nordrhein-Westfalen
	dus.niederlandeweb.de
Generalkonsulat in  Deutschland
	Bockenheimer Landstraße 39, 60325 Frankfurt am Main
	069-9 71 20 10
	Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland
	fra.niederlandeweb.de
Generalkonsulat in  Deutschland
	Alsterufer 10, 20354 Hamburg
	040-4 50 33 80
	www.hollandinhamburg.de
	Länder Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein
	ham.niederlandeweb.de
Generalkonsulat in  Deutschland
	Nymphenburgerstraße 20a, 80335 München
	089-2 06 02 67 10
	www.niederlandeweb.de
	Land Bayern
	mun.niederlandeweb.de
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Herdweg 60, 70174 Stuttgart
	0711-29 70 80
	nlgovstu@t-online.de
	Land Baden-Württemberg
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Theaterstraße 6 - 8, 52062 Aachen
	(0241) 3 32 53
	Stadt und Kreis Aachen sowie Kreise Düren und Heinsberg im Land Nordrhein-Westfalen
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Herrlichkeit 2, 28199 Bremen
	0421-32 37 26
	Land Bremen und im Land Niedersachsen Reg.-Bez. Weser-Ems, Landkreis Wesermarsch, kreisfreie Stadt Delmenhorst, selbständige Gemeinde Stadt Nordenham, sowie im Reg.-Bez. Lüneburg Landkreise Cuxhaven und Osterholz, Stadt Cuxhaven
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Palaisplatz 3, 01097 Dresden
	Dresden im Land Sachsen
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Klunderburgstraße 15, 26721 Emden
	04921-2 14 04
	nlkonsemd@freenet.de
	im Reg.-Bez. Weser-Ems die Landkreise Ammerland, Aurich, Cloppenburg, Friesland, Leer, Oldenburg, Vechta und Wittmund, die Städte Emden, Oldenburg und Wilhelmshaven sowie die selbständigen Gemeinden Städte Aurich, Leer und Norden im Land Niedersachsen
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Schiffgraben 36, 30179 Hannover
	0511-8 50 53 80
	Land Niedersachsen mit Ausnahme des Reg.-Bez. Weser-Ems, der Landkreise Cuxhaven und Osterholz sowie im Reg.-Bez. Lüneburg der Stadt Cuxhaven
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Große Straße 47, 47533 Kleve
	02821-2 40 06
	Im Reg.-Bez. Düsseldorf der Kreis Kleve, im Kreis Wesel die Städte Hamminkeln, Wesel und Xanten, die Gemeinden Alpen, Hünxe, Schermbeck und Sonsbeck im Land Nordrhein-Westfalen
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Carl Spaeter-Straße 10, 56070 Koblenz
	0261-89 18 80
	Land Rheinland-Pfalz
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Richard Strauß-Straße 2, 50931 Köln
	0221-40 08 43 00
	Reg.-Bez. Köln mit Ausnahme der Städte Aachen und Bonn sowie der Kreise Aachen, Düren, Heinsberg und des Rhein-Sieg-Kreises im Land Nordrhein-Westfalen
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Prinzipalmarkt 13/14, 48143 Münster
	0251-4 52 60
	Regierungsbezirk Münster im Land Nordrhein-Westfalen
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Kieler Straße 10, 24790 Schacht-Audorf , Rendsburg
	04331-9 22 05
	raegrothfuersen@t-online.de
	Landkreise Dithmarschen und Rendsburg-Eckernförde sowie die Stadt Kiel im Land Schleswig-Holstein
Honorarkonsulat in  Deutschland
	Gustav Adolf-Straße 18, 90513 Zirndorf
	0911-9 96 00 40
	Mittel-, Ober-, Unterfranken und Oberpfalz im Land Bayern
Botschaft in den Niederlanden
	Groot Hertoginnelaan 18-20, 2517 EG Den Haag
	(0031 70) 3 42 06 00
	www.duitse-ambassade.nl ambduits@euronet.nl
Generalkonsulat in den Niederlanden
	Honthorststraat 36-38, 1071 DG Amsterdam
	(0031 20) 574 77 00
	www.duitse-ambassade.nl duitscon@euronet.nl
	Das Generalkonsulat (in seiner Aufgabenstellung als Konsularreferat der Botschaft Den Haag) ist in konsularischen Angelegenheiten einschließlich der Ausstellung von Visa für die gesamten Niederlande sowie fur Aruba und die Niederländischen Antillen zuständig.
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Jufferstraat 9, 3011 XL Rotterdam
	(0031 10) 282 33 33
	jppeterson@peterson.nl
	Provinz Südholland (südlich der Bahnlinie Katwjik-Leiden-Alphen-Woerden)
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	""Velperpoort"", Velperweg 1, 6824 BZ Arnhem
	(0031 26) 365 55 44
	c.janssen@arnhem.dirkzwager.nl
	Provinz Gelderland
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	c/o Holland van Gijzen Advocaten en Notarissen, Prof. Dr. Dorgelolaan 14, 5613 AM Eindhoven
	(0031 40) 262 65 28
	louis.deterink@hollandlaw.nl
	Provinz Nordbrabant
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Hengelosestraat 585, NLD 7521 AG Enschede
	(0031 53) 484 98 49
	p.h.m.teriele@hetnet.nl
	Provinz Overijssel
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Leonard Springerlaan 15, 9727 KG Groningen
	(0031 50) 520 58 63
	amjvogd@vesta.nl.
	Provinzen Groningen und Drenthe
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Beursplein 1, 8911 BE Leeuwarden
	(0031 58) 299 44 99
	a.offringa@worldonline.nl
	Provinz Friesland
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Parkweg 20, 6212 XN Maastricht
	(0031 43) 326 33 03
	l.murk@macintosh.nl
	Provinz Limburg
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Markt 65 a, 4331 LK Middelburg
	(0031 118) 62 44 06, (0031 113) 37 43 79
	koeveringe.h.van@roompot.nl
	Provinz Zeeland
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Lloyd G. Smith Boulevard 58, Oranjestad, Aruba
	(00297) 5 83 29 29
	amsaruba@yahoo.com
	Aruba
Honorarkonsulat in den Niederlanden
	Kaya Kooyman 48, Willemstad, Curaçao N.A.
	(00599 9) 461 38 70
	bkooyman@kooymannv.com
	Niederländische Antillen

in Deutschland
	Friedrichstarße 95, 10117 Berlin
	+49 (30) - 20 95 60
	nlgovbln@bln.nlamb.de
in den Nierderlanden
	Groot Hertoginnelaan 18-20, 2517 EG Den Haag
	(0031 70) 3 42 06 00
	www.duitse-ambassade.nl

Wörterbuch Synonyme

a
Navigation

Allgemeine Informationen
Link-Datenbank
Kommentierte Links

Pol. System & Botschaften
Währung
Klima, Flora & Fauna
Geographie & Fahne
Geschichte & Gegenwart
Bevölkerung
Wirtschaft & Militär
Industrie, Rohstoffe & Landw.
Außenwirtschaft
Verkehr, Umwelt & Energie
Wohlstand & Sicherheit
Entwicklungshilfe
Reiseinformationen

Bildung, Soziales & Kultur
Essen & Trinken
Hintergrundberichte
Medien & Kommunikation

Literatur
Länderfotos
Nationalhymne

--> Erdkunde
--> Service
--> Seiteninternes

Kommunikation
Gästebuch
Kontakt
Impressum
Suchmaschine