Prodis vorerst letzte Schlacht Italiens
Ministerpräsident unterliegt im Senat. Ex-Premier Berlusconi fordert Neuwahlen

Kordula Doerfler

24.01.2008. Es war wieder einmal einer jener Tage, an denen in Rom eine besondere Zunft Hochkonjunktur hat. Gemeint sind die Spezialisten für Machtfragen und politisches Ränkespiel, für jene theatralische Inszenierung, die sich Demokratie italienischer Art nennt. Fieberhaft wurde in Rom seit Montagabend gerechnet, wurden Szenarien erstellt und gleich wieder verworfen. Und es ging dabei nur um eine Frage: Würde dem angeschlagenen Ministerpräsidenten Romano Prodi das Kunststück gelingen, im Senat, der zweiten Parlamentskammer, noch einmal seine Haut zu retten und seine Regierung dazu? Oder würde er, wie ihm selbst Staatspräsident Giorgio Napolitano nahelegte, von sich aus zurücktreten? Seit einer Unterredung unter vier Augen der beiden Politiker am Mittwoch rechnete Italien praktisch minütlich mit der Kapitulation des Regierungschefs, wieder einmal.

Romano Prodi aber, der 68-jährige Ökonomieprofessor aus Bologna, der seit Mai 2006 zum zweiten Mal eine Mitte-Links-Regierung führte, wollte nicht aufgeben und stellte sich auch im Senat der Vertrauensabstimmung. Dort hatte er seit dem Rückzug der Minipartei Udeur des unter Korruptionsverdacht zurückgetretenen Justizministers Clemente Mastella keine Mehrheit mehr. Doch am Ende verlor Prodi seine letzte Schlacht: Von 319 anwesenden Senatoren sprachen ihm 156 das Vertrauen aus, 161 hingegen stimmten gegen ihn und einer enthielt sich.

Während Mitglieder der Opposition die Sektkorken knallen ließen, hörte Prodi selbst die Verkündung des Ergebnisses nicht mehr im Plenarsaal des Senats, er war bereits in den Regierungspalast zurückgekehrt. Von dort aus begab er sich am späten Abend auf den Quirinale, um beim Staatspräsidenten seinen Rücktritt einzureichen. Allerdings bleibt er gemäß der italienischen Verfassung im Amt, bis es zu Neuwahlen kommt.

Wie es nun weitergeht, ist noch offen. Die Entscheidung liegt beim Staatspräsidenten, der mehrere Möglichkeiten hat: Er kann entweder das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen, wie sie die Opposition unter dem Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi fordert oder Prodi oder einen anderen damit beauftragen, eine Übergangsregierung zu bilden, die wenigstens die derzeit diskutierte dringend notwendige Reform des Wahlrechts über die Bühne bringt.

Am Nachmittag hatte Prodi in einer für seine Verhältnisse vergleichsweise kämpferischen Rede im Senat noch einmal begründet, warum er es für notwendig hielt, sich in beiden Kammern der Herausforderung zu stellen und unterstrich seine Entschlossenheit, die notwendigen Reformen durchzuführen. Zugleich warnte er davor, was es bedeuten würde, wenn Italien jetzt monatelang ohne Regierung da stünde: "Das ist ein Luxus, den wir uns nicht leisten könnten."

Die Stunde der Wahrheit schlug allerdings erst am Abend. Ab 20 Uhr stieg die Spannung im mit rotem Samt ausgekleideten Plenarsaal im Palazzo Madama, dem Sitz des Senats, auf Siedetemperatur. Einzeln wurde jeder der 321 Senatoren aufgerufen - und auch gleich bekannt gegeben, ob sie mit Ja oder Nein gestimmt hatten. Die Opposition bedachte die mit lautem Applaus, die aus Prodis eigenen Reihen seinen Sturz herbeiführen wollten, wie Mastella beispielsweise. Auch der ehemalige Premierminister Lamberto Dini stimmte wie angekündigt mit Nein. Am Ende half Prodi auch die Unterstützung von fünf der sieben Senatoren auf Lebenszeit nicht mehr.

Am Nachmittag war es zu Tumulten gekommen, weil ein Senator der abtrünnigen christdemokratischen Udeur nach Prodis Rede ankündigte, ihn doch zu stützen. Senator Stefano Cusumano, der wie Mastella aus Kampanien kommt, wurde daraufhin von seinem Parteikollegen Tommaso Barbato und anderen ehrenwerten Senatoren derart als Verräter beschimpft , bedroht und auch bespuckt, dass er einen Schwächeanfall erlitt und ärztlich behandelt werden musste. Barbato hingegen wurde des Saals verwiesen. Die Udeur allerdings rächte sich postwendend für den Verrat und schloss den Umfaller noch am Abend aus der Partei aus.

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