![]() Themen |
Die feine englische Art 22.05.2009. Wenn alles in Schutt und Asche fällt, kann sich das britische Oberhaus noch immer auf einen starken Mann verlassen: auf William Shakespeare. Und so zitierte Lady Royall, die Präsidentin des britischen House of Lords, in einem hochdramatischen Moment aus Shakespeares "Othello": "Der gute Ruf! Der gute Ruf! Der gute Ruf!", deklamierte die Lady im samtrot ausgekleideten Sitzungssaal. "Ich habe meinen guten Namen verloren. Ich habe den unsterblichen Teil von mir verloren; und was übrig bleibt ist, ist bestialisch." Gemeint war nicht sie, gemeint waren alle. Die Szene hatte Theaterreife, und in jeder normalen Parlamentskammer der Welt wären die Delegierten vermutlich angesichts dieser Vorstellung kichernd von ihren Bänken gekippt, aber im britischen Oberhaus ist nichts normal: Ermutigt von der resoluten Lady Royall stimmten die Lords und Ladies dafür, zwei ihrer Kollegen wegen Korruptionsverdachts zu suspendieren - zum ersten Mal seit 350 Jahren. Wie die Abgeordneten im britischen Unterhaus, deren betrügerische Raffgier bei Spesenabrechnung seit Wochen das Land entsetzt, haben also nun auch die Lords ihren Parlamentsskandal. Zwei ehrenwerten Mitgliedern des Oberhauses, Lord Truscott und Lord Taylor of Blackburn, wird vorgeworfen, dass sie bereit waren, Gesetzesänderungen gegen Geld voranzutreiben. In die Falle gingen sie den Reportern der Sunday Times. Die Undercover-Journalisten gaben sich als Lobbyisten einer ausländischen Firma aus, die anbot, in England eine Ladenkette zu eröffnen, aber Entgegenkommen bei der Senkung ihrer staatlichen Abgaben erwartete. Die Zeitung behauptet, Lord Truscott und Lord Taylor of Blackburn, beides Mitglieder der Labour-Partei, gingen auf das Angebot eines Handgelds ein, was die Betroffenen bestreiten. Eine Untersuchungskommission des House of Lords befand sie für schuldig, dem Ruf der Kammer "schweren Schaden zugefügt zu haben". Sie wurden bis zum Beginn der nächsten Sitzungsperiode in sechs Monaten aus dem Haus verbannt. Unter den Peers, den Gleichen unter Gleichen, ist das die Höchststrafe. Die Suspendierung sei nur "angemessen und gerecht", erklärte Lady Royall: Als Mitglied des House of Lords, so erklärte die Vorsitzende, traue man sich angesichts der Gefahr öffentlicher Beschimpfung nach diesem Skandal kaum mehr auf die Straße. Tatsächlich führte die im Grunde nahe liegende Enthüllung, dass Korruption auch vor der besseren Gesellschaft im Parlament nicht Halt macht, zu einem kaum für möglich gehaltenen Tumult im Oberhaus. Anfangs war nicht einmal klar, ob die Kammer ihre eigenen Mitglieder überhaupt disziplinieren dürfe - zuletzt waren Lords zu Zeiten des Bürgerkriegs unter Oliver Cromwell verjagt worden. Eine Baronin kam deshalb auf die putzige Idee, die Missetäter nicht zu suspendieren, sondern ihnen nur das Reden zu verbieten. Denn das House of Lords ist nach wie vor ein von Grund auf anachronistischer Betrieb. Auch wenn es seit der Regierungszeit von Tony Blair halbherzig reformiert wurde. Das Erbrecht auf einen Platz im Oberhaus ist zwar abgeschafft, und jene 75 Aristokraten, die heute noch in der Kammer sitzen, wurden von ihren Kollegen gewählt. Aber eine demokratische Abstimmung über die Mitglieder findet bis heute nicht statt. Sie sind nicht vom Volk legitimiert, sondern werden ernannt: offiziell von der Königin, faktisch vom Premierminister. Die Atmosphäre unter den neugotischen Spitzbögen ähnelt immer noch der weihevollen Stille einer Kathedrale. Ältere Herren am Stock gehen würdevoll vorbei; der Lord-Kanzler sitzt wie seit eh und je auf seinem Wollsack. Und vor jeder Debatte nestelt ein Großteil der Mitglieder an den in die Sitze eingebauten Lautsprechern. Das Durchschnittsalter liegt bei 68 Jahren. Die Funktion der Kammer besteht in der Hauptsache darin, die durchs Unterhaus gepeitschten Gesetze sorgfältig zu prüfen. In der heutigen schnelllebigen Zeit, so lautet das Argument, sei diese Kontrollfunktion so wichtig wie kaum jemals zuvor. Weit mehr als das Unterhaus fühlen sich die Lords und Ladies als das moralische Gewissen der parlamentarischen Monarchie. Deshalb trifft sie, inmitten der Politikverdrossenheit der Bürger angesichts des Spesenskandals, der Korruptionsskandal so gewaltig. Allerdings ist es kaum verwunderlich, dass er nun aufflog: Der Spesenbetrug im Unterhaus wurde nur bekannt, weil die Presse mithilfe des neuen Informationsfreiheitsgesetzes die Parlamentsakten einsehen wollte. Und auch die Lords müssen Transparenz fürchten - oder Undercover-Journalisten. Dass auch ihr Haus künftig der Kontrolle externer Buchprüfer unterliegen soll, werden sie wohl akzeptieren müssen. Sie haben seit den Zeiten Shakespeares so manches überlebt. |
a
|
(C) erdkunde-wissen.de. Konzept, Gestaltung und Redaktion: erdkunde-wissen.de. Nachdruck, Weiterverarbeitung, Weitergabe an Dritte sowie Veröffentlichung nur mit schriftlicher Genehmigung. Keine Haftung für falsche Angaben, keine Gewähr über die Richtigkeit der Informationen. Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Mailen Sie uns einfach.