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Nach langjähriger selbst gewählter Isolation sieht Albanien seit dem Umschwung 1991/92 seine Zukunft in Europa. Es strebt die volle Integration in euro-atlantische Strukturen an. Erste Ansätze hierfür boten die Aufnahme in die OSZE 1991 sowie der Handels- und Kooperationsvertrag mit der EU und die Aufnahme in den NATO-Kooperationsrat im Jahre 1992. Ein Meilenstein war der Beginn der Mitgliedschaft im Europarat im Juli 1995. Die Unruhen von 1997 stellten einen Rückschlag dar. Mit massiver ausländischer Unterstützung gelang es, dem Zerfall der staatlichen Einrichtungen Einhalt zu gebieten und den Demokratisierungsprozess fortzusetzen. Während der Kosovo-Krise 1999 erwies sich Albanien als Stabilitätsfaktor in der Region. Die Regierung bekannte sich zur Haltung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Jugoslawien und distanzierte sich von Extremisten im Kosovo. Auf dieser Grundlage wurde es erneut möglich, die Einbeziehung in europäische Strukturen voranzutreiben. Auch von den gewalttätigen Ausschreitungen der albanischstämmigen Mazedonier im Frühjahr und Sommer 2001 distanzierte sich die albanische Regierung deutlich und umfassend. Sie betonte die Notwendigkeit, die territoriale Integritätder ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zu erhalten und forderte die Kämpfer auf, umgehend die Waffen niederzulegen und zu den verfassungskonformen Maßnahmen innerhalb des mazedonischen Staatsgebildes zur Erreichung ihrer Ziele zurückzukehren. Regional bleibt Albaniens Außenpolitik darauf gerichtet, zu den Nachbarstaaten solide gutnachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen und die Zusammenarbeit in der Region zu fördern. Die bilateralen und multilateralen Kontakte sind rege. Dabei unterstützt Albanien die entsprechenden Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und spielt eine konstruktive Rolle im Aufbau gemeinsamer Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen in der Region, namentlich im Kosovo. Albanien hat am 31.01.2003 Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU aufgenommen. Nicht nur in diesem Zusammenhang bestehen gegenüber Deutschland, das neben den USA, Italien und Griechenland als engster Partner betrachtet wird, besondere Erwartungen. Nachdem sich mit der Wahl des neuen Staatspräsidenten Alfred Moisiu im Juni 2002 im Konsens mit der Opposition vorübergehend sowohl die starke Polarisierung zwischen Opposition und Regierung durch den sog. "Nano-Berisha-Pakt" als auch die SP -internen Gegensätze etwas entschärft hatten, flammten seit dem Frühjahr 2003.neben den Auseinandersetzungen mit der Opposition auch die parteiinternen Rivalitäten zwischen PM Fatos Nano und seinem Herausforderer Ilir Meta wieder auf und führten nach dem Rücktritt Metas als Außenminister im Juli 2003 zu einer Phase der weitgehenden - auch außenpolitischen - Lähmung der Regierung Nano, die erst nach dem VI. Parteitag der Sozialistischen Partei (12.-15. Dezember 2003) und der Bildung der "Koalition für Integration" gegen Ende des Jahres 2003 überwunden werden konnte. Erst diese Parteienkoalition mit einigen kleineren Mitte-Links-Parteien ermöglichte es PM Nano, sein Kabinett gegen weiter bestehenden parteiinternen Widerstand umzubilden und nach mehrmonatiger Vakanz auch das Außen- und das Innenressort neu zu besetzen. Neuer Außenminister wurde der bisherige Finanzminister Prof. Kastriot Islami. Trotz aller parteiübergreifenden und parteiinternen Auseinandersetzungen herrscht indes über die grundsätzliche außenpolitischen Orientierung Albaniens sowohl in Bezug auf die Region als auch hinsichtlich seiner europäischen Integrationsbestrebungen bei gleichzeitiger Orientierung an den USA gerade in außen- und sicherheitspolitischen Fragen ein breiter parteiübergreifender politischer Konsens. In der Irak-Krise stellte sich Albanien als Mitglied der "Coalition of the Willing" ostentativ an die Seite Washingtons und entsandte 200 Soldaten unter polnischem Kommando in die Krisenregion. Es erklärte ferner seine Bereitschaft zur Öffnung des albanischen Luftraums für Lufteinsätze der Koalitionsstreitkräfte und bot die Einrichtung von Stützpunkten auf seinem Territorium an. Am 02.05.2003 unterzeichneten Albanien und die USA ein Nichtauslieferungsabkommen amerikanischer Staatsbürger an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Albanien beteiligt sich an einer Vielzahl regionaler Initiativen. In der SEECP (South Eastern European Cooperation Process) hatte Albanien von März 2001 an für ein Jahr den Vorsitz inne. Anfang Dezember 2003 war es Gastgeber der 6. Regionalkonferenz im Rahmen des Stabilitätspakts für Südosteuropa. Den ethnisch-kulturellen Bindungen mit den Albanern in den Nachbarländern wird durch die längerfristige Erwartung Rechnung getragen, dass mit fortschreitender Integration des gesamten Balkans in europäische Strukturen die Nationalitätenprobleme relativiert werden. Neben den weitgehend normalisierten Beziehungen zu Mazedonien haben diejenigen zu Italien und Griechenland besondere Bedeutung. Die Verbindungen in den Kosovo, der mehrheitlich von albanischstämmiger Bevölkerung bewohnt wird, sind eng. Als erster Schritt in euro-atlantische Sicherheitsstrukturen erfolgte am 5. Juni 1992 die Aufnahme Albaniens in den NATO-Kooperationsrat. Es unterzeichnete am 23.02.1994 das Rahmendokument "Partnership for Peace" (PfP) und beantragte am 16.12.1994 die Aufnahme in die NATO. Am 25.01.1995 unterzeichnete das Land mit der NATO ein individuelles Partnerschaftsabkommen. Dem heutigen Euroatlantischen Partnerschaftsrat (EAPR) trat Albanien am 13. Juli 1995 bei. Albanien beteiligt sich am "Membership Action Plan" (MAP) der NATO, mit dem potentielle Mitglieder auf einen möglichen Beitritt vorbereitet werden. |
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