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An der Taiwanstraße ist die Eiszeit vorbei 
Bald direkte Flugverbindungen in die Volksrepublik

Bernhard Bartsch

30.05.2008. Formell befinden sie sich noch im Krieg, doch nun sitzen sie wieder miteinander Tisch und reden über eine gemeinsame Zukunft: Nach 60 Jahren politischer Feindschaft und zehn Jahren weitgehender diplomatischer Funkstille verhandeln Peking und Taipeh wieder auf höchster Ebene über eine Lösung der Taiwanfrage. Am Mittwoch lud Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao in Peking den Vorsitzenden von Taiwans Regierungspartei Kuomintang (KMT), Wu Poh-hsiung, zu neuen Gesprächen ein, gestern nahm Taipeh das Angebot öffentlich an. Taiwans Chefunterhändler Ching Pin-kun erklärte, die Gesandten der Verbindungsbüros beider Seiten würden sich schon in den nächsten Wochen treffen.

Die Pekinger Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, bei der für den 11. bis 14. Juni angesetzten Begegnung in der chinesischen Hauptstadt werde es unter anderem um direkte Flugverbindungen gehen, die nach Taiwans Wunsch schon im Juli starten sollen. Die Grundlage dafür hätten Diplomaten beider Seiten bereits geschaffen, berichteten taiwanesische Medien, nun brauche es nur noch das politische Signal von oben. Hu bot Taipeh auch an, unter bestimmten Bedingungen das Pekinger Veto gegen eine Aufnahme Taiwans in internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation aufzuweichen. Ins Detail ging er allerdings nicht.

Es wäre für beide Seiten keine Kleinigkeit. Peking betrachtet Taiwan seit der Abspaltung 1949 als abtrünnige Provinz und besteht auf seiner sogenannten Ein-China-Politik. Taiwan versucht dagegen, seine De-facto-Souveränität zu verteidigen. Die Unabhängigkeitsbestrebungen des früheren taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian von der Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatten in den vergangenen acht Jahren zu einer politischen Eiszeit zwischen Peking und Taipeh geführt.

Der in der vergangenen Woche vereidigte neue Präsident Taiwans, Ma Ying-jeou von der KMT, hatte im Wahlkampf indes eine engere wirtschaftliche Kooperation mit dem Festland sowie die baldige Wiederaufnahme direkter Gespräche versprochen. Nach seinem Wahlsieg am 22. März schichte er zuerst der KMT-Ehrenvorsitzenden Lien Chan und nun Parteichef Wu als Vermittler nach Peking.

Chinas Präsident Hu bezeichnete den "Besuch des KMT-Vorsitzenden auf dem Kontinent" am Mittwoch als großes Ereignis und sagte: "Ich hoffe, dass wir die Beziehungen verbessern und in Richtung einer friedlichen Entwicklung auf beiden Seiten der Meeresstraße steuern." Auch Wu rief die Politiker auf beiden Seiten der Taiwanstraße dazu auf, alles zu tun, um einen erneuten Krieg zu verhindern. Seine Begegnung mit KP-Chef Hu war das ranghöchste Treffen, seit die beiden Parteien sich vor 60 Jahren in einem erbitterten Bürgerkrieg entzweit hatten und die KMT auf die Insel Taiwan geflohen war, wo sie seitdem die 1912 gegründete Republik China aufrechterhält.

Die nun in greifbare Nähe gerückten direkten Flugverbindungen wären Teil der von Ma angestrebten "drei Verbindungen": direktem Waren-, Post- und Personenverkehr. Hohe Priorität haben für Taipeh auch Verhandlungen über eine gemeinsame Freihandelszone. Da China von 2010 an schrittweise die Zollschranken zu den Asean-Staaten abbauen will und Japan, Südkorea und Indien mit ihren südostasiatischen Nachbarn ähnliche Gespräche führen, fürchtet Taiwan, wirtschaftspolitisch isoliert zu werden.

Dabei ist der Kriegszustand ökonomisch längst aufgehoben. Nach Angaben des Instituts für Wirtschaftsforschung in Taipeh macht das Geschäft mit dem Festland rund ein Viertel des taiwanesischen Bruttosozialprodukts aus, und eine Million der 23 Millionen Taiwanesen leben inzwischen wieder auf der anderen Seite der Taiwanstraße.

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