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Die Palästinensischen Autonomiegebiete befinden sich auf Teilen des früheren Mandatsgebietes Westpalästina, das wie Ostpalästina (heute Jordanien) nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs unter britischer Mandatsverwaltung stand. Zu den Mandatsbedingungen gehört, dass die Briten die Verwirklichung der Balfour-Deklaration ermöglichen sollen, in der sie am 2. November 1917 die Gründung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk versprochen haben, in dem Gebiet Palästinas (d. h. Israel, Palästinensische Autonomiegebiete und Jordanien). 1947 wurde das britische Mandatsgebiet Ostpalästina zur Bildung des Königreichs Jordanien, auf Betreiben Großbritanniens, von dem Gebiet Palästina als der Nationalen Heimstätte für einen jüdischen Staat, abgetrennt. Am 29. November 1947 stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit für den Teilungsplan, der Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilen soll. Von dem Gebiet der Nationalen Heimstätte für einen jüdischen Staat sollen weitere 40 % abgespalten werden. Mit dem Ziel, tatsächlich einen unabhängigen jüdischen Staat zu gründen und den Überlebenden der Shoa und der jüdischen Diaspora eine Heimat zu schaffen, akzeptiert die diplomatische Vertretung der jüdischen Bevölkerung den Plan. Die Araber lehnen den Plan dagegen ab und hoffen, die Umsetzung des UN-Planes zur Gründung des Staates Israel mit Gewalt verhindern zu können. Am 14. Mai 1948 kommt es zur formellen Gründung des Staates Israel, der international anerkannt wird. Noch in der Gründungsnacht erklärten Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, der Libanon, der Irak und Syrien dem neuen Staat Israel den im Vorfeld von ihnen geplanten koordinierten Krieg. Es folgte der Israelische Unabhängigkeitskrieg, der von Israel gewonnen wurde. Nach dem Krieg bleibt die Verwaltung der von der UN den Palästinensern zugesprochenen Gebiete und Ost-Jerusalem in den Händen von arabischen Streitkräften und Besatzungsmächten, das ist Ägypten im Gazastreifen und Jordanien im Westjordanland. Nach dem Sechstagekrieg 1967 wurden das Westjordanland und der Gazastreifen von israelischen Streitkräften erobert und besetzt gehalten. Zusätzlich wurde auch Ost-Jerusalem von Israel erobert und annektiert. In der Folge errichtete Israel in den besetzten Gebieten, vor allem im Westjordanland, über 200 Siedlungen zum Teil an strategisch wichtigen Punkten, in denen heute 400.000 Menschen leben. Das israelische Militär baute ein Straßennetz für diese Siedlungen und errichtete Checkpoints. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat, anders als die Palästinensische Autonomiebehörde, seit 1974 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Beschluss der UN-Vollversammlung 3237). Erst seit Juli 1998 haben palästinensische Abgeordnete bei der UNO das Recht, an Debatten teilzunehmen. Die Palästinensischen Autonomiegebiete sind Gründungsmitglied der Organisation der Islamischen Konferenz und werden als offizielles Mitglied anerkannt. Die Autonomiegebiete sind außerdem Mitglied der Arabischen Liga. Nach einem Zusammenstoß zwischen einem israelischen Militärfahrzeug und zwei Taxis, bei dem vier Palästinenser starben, begann im Dezember 1987 die erste Intifada gegen die israelische Besatzung. Die Idee eines zukünftig zu bildenden Staats Teil-Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen und anschließend von 108 Staaten, darunter den Ländern des ehemaligen Ostblocks und den Blockfreien Staaten, anerkannt. Im Oslo-Friedensprozess wurde das heute gültige Autonomiestatut erreicht, welches als Vorstufe zu einem palästinensischen Staat gedacht ist. Welche Gebiete des Westjordanlandes, neben den heute schon der palästinensischen Verwaltung unterstellten Gebieten, dem zukünftigen palästinensischen Staat zugeschlagen werden sollen, ist eine der Kernfragen des Nahostkonfliktes. Ein Teil der palästinensischen Araber fordert das gesamte Westjordanland, ein anderer Teil alle Palästinensischen Autonomiegebiete einschließlich Ostjerusalems. Wieder andere Palästinenser fordern sogar das gesamte Land zwischen Mittelmeer und Jordan, was einer Zerstörung Israels gleichkäme. Die meisten israelischen Entscheidungsträger wollen zumindest die größten Siedlungen des Westjordanlandes und Ostjerusalems behalten. Die im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses für den 4. Mai 1999 geplante, erneute Ausrufung des zukünftigen zu bildenden Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlergebnisse zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben. Sie ist noch immer nicht erfolgt. Nachdem sich seit der Wahl der Hamas in Palästina die Lage dort bürgerkriegsähnlich zugespitzt hatte, hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert - befristet auf ein Jahr - Verhandlungen angeboten, welche als Grundlage seinen sogenannten Konvergenz-Plan haben sollen. Darin wird den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, gegen unter anderem die Zustimmung zu dem Verlust von 5 % des Westjordanlandes, der durch den Verlauf der von Israel errichteten Grenzanlage weiter verfestigt worden ist. Mitte Juni 2007 kam es zu bürgerkriegsartigen Konflikten insbesondere im Gazastreifen. In der Folge errang die Hamas dort die alleinige Herrschaft, während im Westjordanland die verfeindete Fatah, der auch Präsident Abbas angehört, dominiert. Damit unterstehen die palästinensischen Autonomiegebiete faktisch in beiden voneinander getrennten Territorien jeweils unterschiedlichen politischen Kräften. |
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