Der Zugang zu Websites ungenehmen Inhalts, auch zu internationalen Internetportalen und Suchmaschinen, wird zeitweise blockiert., mehrere Verfasser von Websites mit "staatskritischem" Inhalt wurden inhaftiert, der Subversion oder Gefährdung der Staatssicherheit beschuldigt und zu unverhältnismäßigen Haftstrafen verurteilt. Nach einem Großbrand in einem nicht behördlich genehmigten Pekinger Internetcafé, bei dem über 20 Menschen den Tod fanden, wurden die Voraussetzungen für die Erteilung von Geschäftslizenzen verschärft. Insbesondere die erforderliche Neuregistrierung zuvor vorschriftsmäßig angemeldeter Cafés wurde als überzogen kritisiert. Dennoch stellen Internet und E-Mail, zumal in den Großstädten, das Informationsmonopol von Partei und Staat in Frage. Die Zahl der Internetnutzer wird inzwischen auf nahezu 60 Millionen geschätzt.

Kommunikation: 1363 Rundfunksender (1997) strahlen Programme in den einheimischen und 38 internationalen Sprachen aus. 923 Fernsehsender, 3000 lokale Kabelnetzbetreiber mit eigenen Programmen.

Auf 1000 Einwohner kommen 339 (Hongkong: 684) Radios, 350 (431) Fernseher, 269 (546) Telefone, 302 (1252,1) Handys, 41 (601) PCs und 85 (508) Internetzugänge.

Es erscheinen unter strenger Zensur rund 2200 Tageszeitungen mit insgesamt ca, 35 Mio. Exemplaren.

Wichtigste Medien: Fernsehen: Chinese Central Television (CCTV); Radio: Volksrundfunk; Presse: Volks-, Wirtschafts-, Rechts-, Arbeiter-, Jugendzeitung, Guangming Ribao und China Daily (englischsprachig)

Internet: Der Zugang zum Internet ist für Privatpersonen beim Staat anmeldepflichtig. Die chinesischen Behörden wollen die rund 1000 Internet-Cafés in Peking schärferen Kontrollen unterziehen. Wie die Tageszeitung "China Daily" im März 2000 berichtet, wurde ein neues Dekret erlassen, nachdem die Betreiber darauf achten müssen, daß ihre Kunden das Internet nicht für Zwecke politischer Opposition benutzen.

Die chinesischen Zensurmaßnahmen im Internet werden technisch immer ausgereifter, wie aus einem in New York vorgestellten Bericht hervorgeht. Die chinesischen Internet-Filter blockierten zum Beispiel nicht einfach jede Anfrage zu Tibet, sondern nur solche, in denen es um die Unabhängigkeit des Gebiets von China gehe, heißt es in der Untersuchung der OpenNet Initiative. Ähnlich effektiv seien die Filter bei den Themen Falun Gong, Dalai Lama oder zum Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens.

Die chinesische Zensur sei zudem sehr flexibel und stelle sich schnell auf neue Kommunikationsformen wie die Blogs ein, hieß es weiter. Im Gegensatz zu Saudi-Arabien, wo der ganze Internet-Verkehr über eine Behörde laufe, seien die Filter in China über verschiedene Ebenen verteilt, zum Beispiel auch bei den Suchmaschinen, erklärte John Palfrey, der Leiter des Berkman-Zentrums für Internet und Gesellschaft an der Harvard Law School. Bestimmte Einträge in den Ergebnislisten der Suchmaschinen würden nicht blockiert, sondern tauchten erst gar nicht auf, sagt Palfrey. «Man weiß nicht, was man nicht weiß.»

Die OpenNet Initiative wird vom Open Society Institut des Milliardärs George Sorros unterstützt.

Lesen Sie dazu auch einen Hintergrundbericht.

China:

Hongkong:

* Für die Rangliste hat Reporter ohne Grenzen einen Katalog von 52 Fragen zur Situation der Medienfreiheit im jeweiligen Land erstellt. Daraus wurde ein Index ermittelt. So haben die erstplazierten Länder einen Index von 0,50 (große Pressefreiheit), das Schlusslicht Nordkorea kommt auf einen Index von 109,00 (keine Pressefreiheit).

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