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Olympia-Planer zum Tode verurteilt 
Pekings früherer Vize-Bürgermeister Liu Zhihua wegen Korruption vor Gericht

Justus Krüger

19.10.2008. Vom Kohlekumpel zum Pekinger Vize-Bürgermeister war es ein steiler Aufstieg. Doch jäher kam der Fall. Gestern wurde Liu Zhihua von einem Gericht in der chinesischen Provinz Hebei zum Tode verurteilt.

Der Auslöser für seinen Sturz war ein rund 60 Minuten langes Sex-Video. Das hatte eine seiner Geliebten, Zhang Yike, heimlich bei einem Stelldichein mit Liu in einem Pekinger Luxushotel aufgenommen. Als Liu sie später fallen ließ, spielte sie die Aufnahme Pekinger Behörden zu. Einmal auf den Vizebürgermeister aufmerksam geworden, deckten sie auf, dass er seine Stellung als leitender Planer bei Bauaufträgen im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen nutzte, um sich persönlich zu bereichern. Rund 700 000 Euro Bestechungsgelder, mehrere Eigentumswohnungen in Peking habe er von verschiedenen Immobilienfirmen angenommen. Im Gegenzug habe er ihnen lukrative Aufträge zugeschanzt. So half er der Pekinger Firma Zhongrong, einer Pekinger Behörde eine Reihe von nur halb fertigen Gebäuden für rund 40 Millionen Euro unterzujubeln - und beauftragte anschließend die selbe Firma mit dem kostspieligen Umbau der Anlagen.

Mit im Boot war Wang Jianrui, eine weitere Geliebte. Die 48-Jährige war als Anwältin für ein Bauunternehmen aktiv. Mit Lius Hilfe zog sie für ihre Firma eine Reihe von Olympia-Aufträgen an Land, darunter Tennisplätze, Hockey-Felder und eine Anlage für Bogenschützen im Olympic Green, dem sportlichen Zentrum der Spiele in der Stadt. Mit dem Schmiergeld, so hieß es, errichtete Liu in der Nähe von Peking ein kleines Lustschlösschen als Liebesnest für sich und seine zahlreichen Geliebten.

Lius Fall war 2006 bekannt geworden, doch Peking wollte einen Skandal vor den Spielen vermeiden. Deshalb kreidete man Liu offiziell nur einen "lasterhafter Lebenswandel" an. Was sich dahinter verbarg, wurde nun bei der Gerichtsverhandlung amtlich. Liu bekannte sich schuldig. Der Erfolg sei ihm zu Kopf gestiegen, erklärte er vor Gericht. Das Todesurteil ist für zwei Jahre ausgesetzt. Er kann damit rechnen, dass es in eine lebenslange Haft umgewandelt wird.

Die Partei geht nur halbherzig gegen Korruption unter ihren Kadern vor. Die Zentrale Kommission für Disziplinarmaßnahmen arbeitet nicht unabhängig, sondern unter der Aufsicht der Partei, also gerade der Organisation, die sie kontrollieren soll. So kann die KP eine schützende Hand über verdiente Funktionäre halten - und unliebsame Kader jederzeit zu Fall bringen.

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