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Die nächste Führungsgeneration tritt ans Licht 31.08.2007. Was im Vatikan der weiße Rauch ist, der nach einer erfolgreichen Papstwahl aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle aufsteigt, ist in China die Schlagzeile, die in dieser Woche groß auf allen Titelseiten stand: "17. Parteikongress beginnt am 15. Oktober." Die knappe Terminankündigung ist das Zeichen, dass die Granden der Kommunistischen Partei sich auf eine neue Führung geeinigt haben. In gut sechs Wochen soll das Volk erfahren, wer künftig seine Geschicke lenkt. Erstmals dürfte dann erkennbar werden, wen die Partei als Nachfolger für die derzeitige Spitze um den 64-jährigen Staats- und Parteichef Hu Jintao und den ein Jahr älteren Premier Wen Jiabao vorgesehen hat. Die Schlüsselfiguren der sogenannten Fünften Führungsgeneration, die beim nächsten Kongress im Jahr 2012 die Macht übernehmen soll, dürften bereits diesmal Sitze im allmächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros erhalten. Hongkonger Medien, traditionell am besten über Pekings Interna informiert, spekulieren bereits über die Neubesetzung des derzeit achtköpfigen Gremiums. So geht die Zeitung Apple Daily davon aus, dass nur Hu, Wen und Vizepräsident Zeng Qinghong, heute 68 Jahre alt, ihre Positionen behalten werden. Wu Guangzheng (69), bisher für Parteiorganisation und -disziplin zuständig, und Luo Gan (72), Chinas höchster Gesetzeshüter, scheiden voraussichtlich aus Altersgründen aus. Auch die Posten von Parlamentspräsident Wu Bangguo (66), Ideologiechef Li Changchun (63) und Jia Qinglin (67), Vorsitzender der Konsultativkonferenz, stehen dem Bericht zufolge zur Disposition. Ein neuntes Mitglied des Ständigen Ausschusses, der für Wirtschaftspolitik zuständige Vizepremier Huang Ju, war im Juni an Krebs gestorben. Die freien Sitze dürften vor allem von Gefolgsleuten von Präsident Hu besetzt werden, dem es in den vergangenen Jahren gelungen ist, den Einfluss der "Schanghai-Fraktion" um seinen hinter den Kulissen weiterhin agierenden Amtsvorgänger Jiang Zemin weitgehend zurückzudrängen. Die besten Aussichten im Rennen um Hus Nachfolge hat mehreren Berichten zufolge der derzeitige Parteichef der Provinz Liaoning, Li Keqiang. Der promovierte Ökonom begann seine Karriere in der damals von Hu geführten Jugendorganisation der Partei. Er wäre mit 52 Jahren das jüngste Mitglied des Ständigen Ausschusses - genau wie seinerzeit Hu, der 1992 von Deng Xiaoping in die Spitzenmannschaft geholt worden war. Weitere aussichtsreiche Kandidaten sind Wang Zhaoguo (66), derzeit Vorsitzender des Gesamtchinesischen Gewerkschaftsbunds, Zhang Dejiang, Parteisekretär der südchinesischen Boom-Provinz Guangdong, und Wang Gang (65), Direktor des Zentralbüros der Partei. Auch Handelsminister Bo Xilai (58), Jiangsus Parteisekretär Li Yuanchao (56) und Hubeis Parteisekretär Yu Zhengsheng (62) werden als mögliche Mitglieder im innersten Machtzirkel gehandelt. Damit wird der Ständige Ausschuss wohl weiterhin ausschließlich von Angehörigen der dominierenden Volksgruppe der Han besetzt sein. Und auch wieder ausschließlich von Männern: Vize-Premierministerin Wu Yi (68), bisher die höchstrangige chinesische Politikerin und vom Forbes-Magazin soeben zur zweitmächtigsten Frau der Welt nach Angela Merkel gewählt, dürfte aus Altersgründen nicht für eine Beförderung in Frage kommen. Sie wird wohl auch aus dem 300-köpfigen Politbüro ausscheiden. Neue politische Akzente sind von den Nachrückenden vorerst nicht zu erwarten. Denn um ihre Karrierechancen zu sichern, müssen sie in Grundsatzfragen weiterhin Hu die erste Geige spielen lassen. Der will im Oktober dafür sorgen, dass seine politischen Konzepte der "Harmonischen Gesellschaft" und der "Wissenschaftlichen Entwicklung" eines Tages einen ähnlich prominenten Platz in der Parteiverfassung erhalten wie die seiner Vorgänger Mao Zedong, Deng Xiaoping und Jiang Zemin. |
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