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Evo Morales siegt - seine Gegner auch
Referendum zementiert die Spaltung Boliviens

Wolfgang Kunath

11.08.2008. Beim Referendum in Bolivien ist der linke Präsident Evo Morales am Sonntag in seinem Amt bestätigt worden. 63 Prozent der Bürger stimmten für ihn - noch zehn Prozentpunkte mehr, als ihn 2005 zum Staatschef gewählt hatten. Aber auch die rechtsgerichteten Präfekten der vier östlichen Departements, die weitgehende Autonomie von der Zentralregierung unter Morales anstreben, wurden im Amt bestätigt.

Bei dem Referendum konnten die rund vier Millionen Wahlberechtigten die Spitzenpolitiker zur Mitte ihres Mandats im Amt bestätigen oder abwählen. Morales hatte sich von dem Referendum neuen Schwung erhofft und auch eine Stärkung gegenüber den oppositionellen Präfekten im Osten. Diese aber interpretieren ihre Bestätigung im Amt als Auftrag des Wählers, die Autonomie nun zu verwirklichen. Rubén Costas, der Präfekt von Santa Cruz, kündigte an, er wolle jetzt eine eigene Polizeitruppe aufstellen und die Eintreibung der Steuern in die Hand nehmen. Das an Erdgas reiche Departement Tarija kündigte an, jetzt ebenfalls sein Autonomiestatut in Kraft zu setzen.

So hat die Abstimmung die Machtbalance in Bolivien nicht verändert, und keines der strittigen Probleme stellt sich nach dem Referendum anders dar als vorher. Morales, der die Einheit des Landes in den Vordergrund stellt, will nun schnell die neue Verfassung zur Abstimmung stellen. Das läuft auf eine neue Polarisierung hinaus, weil das Grundgesetz nach monatelangem Chaos mit der Mehrheit des Regierungsblocks durchgepeitscht worden war, ohne dass die rechte Opposition hätte mitsprechen können. Es eint das Land also nicht, sondern wird es von neuem teilen, wenn das Volk darüber abstimmt.

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